öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen!)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Schenkung von Dr. Zerlin, Meerbusch, an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung von Dr. Zerlin, Meerbusch, an das Suermondt-Ludwig-Museum

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2018

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.01.2018 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)