Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
17.01.18, 17:00
Ende
17.01.18, 20:10
Erstellt
03.01.18, 14:22
Aktualisiert
07.03.18, 09:37

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 06.12.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 06.12.2017 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Aufwertung Pastorplatz - Bürgerantrag vom 27.10.2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Vertagt in der Sitzung am 06.12.2017.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufwertung Pastorplatz - Bürgerantrag vom 27.10.2017

5

Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee

6

Mariahilfstraße - Erneuerung - Ausführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mariahilfstraße - Erneuerung - Ausführungsbeschluss

7

Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Kapellenstraße in Höhe Einmündung Malmedyer Straße in Richtung Ferberpark Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Kapellenstraße in Höhe Einmündung Malmedyer Straße in Richtung Ferberpark Antrag der Fraktionen von CDU und SPD im Rat der Stadt Aachen vom 06.09.2017

8

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Vertagt in der Sitzung am 06.12.2017. Artikel 6 (Inkrafttreten der Satzung) wird geändert. Die geänderte Fassung wird in Kürze zugesandt.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

9

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2018/2019

10

Kasernenstraße und Im Mariental; hier: Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur nach Investorenneubau <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Vertagt in der Sitzung am 06.12.2017.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kasernenstraße und Im Mariental; hier: Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur nach Investorenneubau

11

Nacherhebung in der Bewohnerparkzone "V" und "Z"

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken "V" (Viktoriaallee) und "Z" (Zollernstraße); hier: Ergebnisse der Nacherhebung

12

Bebauungsplan Brüsseler Ring / Ronheide - im Stadtbezirk Aachen-Mitte entlang des Brüsseler Rings hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Brüsseler Ring / Ronheide - im Stadtbezirk Aachen-Mitte entlang des Brüsseler Rings hier: Aufstellungsbeschluss

13

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Mariahilfstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

14

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Martin-Luther-Straße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

15

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Richardstraße als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

16

Geschäftsführung Bezirksvertretung Aachen-Mitte; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und Vertreter der FDP, Die Linke, Piraten und UWG in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 13.12.2017

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Geschäftsführung Bezirksvertretung Aachen-Mitte; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und Vertreter der FDP, Die Linke, Piraten und UWG in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 13.12.2017

16.1

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Verwaltungsleitung (FB 01) für die Aufgaben im Rahmen der Geschäftsführungen Bezirksvertretung Aachen-Mitte und Bürgerforum sowie Information zur Neuordnung der Geschäftsverteilung

17

Sachstandsbericht Gemeinschaftsgarten <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird mündlich berichtet.)</span>

Ergebnis: (offen)

17.1

Sachstandsbericht Gemeinschaftsgarten; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 15.12.2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Gemeinschaftsgarten; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktionen CDU und SPD in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 15.12.2017

18

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Mitteilungen:&nbsp;(nichtöffentlich)