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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
20.09.17, 17:00
Ende
20.09.17, 19:05
Erstellt
07.09.17, 08:11
Aktualisiert
11.01.18, 15:48

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2017 zu den vorbereitenden Arbeiten für das Bauvorhaben „Revitalisierung des Neuen Kurhauses“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 17.07.2017 zu den vorbereitenden Arbeiten für das Bauvorhaben „Revitalisierung des Neuen Kurhauses“

5

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Ausbau des Vorplatzes an der Yunus-Emre-Moschee Beauftragung des Mehraufwands für die Entsorgung des Aushubmaterials

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Ausbau des Vorplatzes an der Yunus-Emre-Moschee Beauftragung des Mehraufwands für die Entsorgung des Aushubmaterials

6

Einrichtung der Bewohnerparkzone "E" (Elsa-Brandström-Straße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone "E" (Elsa-Brandström-Straße)

7

Einrichtung der Bewohnerparkzone "E2" (Alkuinstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung der Bewohnerparkzone "E2" (Alkuinstraße)

8

Bebauungsplan -Goffartstraße / Bergische Gasse- hier: Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück, Goffartstraße 26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan -Goffartstraße / Bergische Gasse- hier: Beschluss einer Veränderungssperre für das Grundstück, Goffartstraße 26

9

Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB

9.1

Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 117 des Flächennutzungsplanes 1980 - Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen - hier: Änderungsbeschluss im ergänzenden Verfahren nach § 214 (4) BauGB

10

Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung

10.1

Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung (Ergänzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Programm „Gute Schule 2020“ Berichterstattung (Ergänzung)

11

Bericht und Beschlussfassung zum "Diesel-Gipfel" in Berlin hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.09.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht und Beschlussfassung zum "Diesel-Gipfel" in Berlin hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.09.2017

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

12.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 - Bau eines Umkleidehauses mit Jugend- und Schulungsraum und Hausmeisterwohnung an der Sportplatzanlage Rombachstraße / Brander Wall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 - Bau eines Umkleidehauses mit Jugend- und Schulungsraum und Hausmeisterwohnung an der Sportplatzanlage Rombachstraße / Brander Wall

12.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2017 Kornelimünster-West Beb.Plan 812

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2017 Kornelimünster-West Beb.Plan 812

12.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 hier: Umsetzung des geänderten Entschädigungsrechts laut Ratsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 hier: Umsetzung des geänderten Entschädigungsrechts laut Ratsbeschluss

12.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 hier: Zusätzliche Mittel für das Wahljahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 hier: Zusätzliche Mittel für das Wahljahr 2017

13

Gesamtabschluss 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss 2011

14

Breitbandförderung; hier: 5. Aufruf des BMVI / Bundesmittel 9/2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Breitbandförderung; hier: 5. Aufruf des BMVI / Bundesmittel 9/2017

15

Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung von 3 Gemälden (Vermächtnis) der Eheleute Erbel an das Suermondt-Ludwig-Museum

16

Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beirat bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

17

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 28.11.2017 in Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 12. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 28.11.2017 in Köln

18

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

18.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

18.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

19

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

20

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

20.1

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 29.08.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 29.08.2017

20.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2017

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.09.2017

21

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

22

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW Einbau von festen LKW-Sperren (Pilomaten) zum Schutz vor Terrorattacken im Pfalzbezirk der Aachener Innenstadt und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Beteiligung an der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus: (nichtöffentlich)

6.2

Einstellung und Bestellung der Verwaltungsdirektion und Betriebsleitung von Stadttheater und Musikdirektion Aachen mit Wirkung zum 01.02.2018: (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)