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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
22.11.17, 17:00
Ende
22.11.17, 18:50
Erstellt
08.11.17, 13:46
Aktualisiert
11.01.18, 09:16

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.10.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.10.2017 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 972 - Rombachstraße / Wolferskaulwinkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Rombachstraße, Vennbahnweg und Wolferskaulwinkel hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 972 - Rombachstraße / Wolferskaulwinkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Rombachstraße, Vennbahnweg und Wolferskaulwinkel hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

6

Jahresabschluss zum 31. 12. 2016 und Lagebericht 2016 der Volkshochschule Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2016 und Lagebericht 2016 der Volkshochschule Aachen

6.1

Ergänzung Jahresabschluss zum 31. 12. 2016 und Lagebericht 2016 der Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzung Jahresabschluss zum 31. 12. 2016 und Lagebericht 2016 der Volkshochschule Aachen

7

Jahresabschluss Eurogress 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2016

8

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Düren, Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision, und der Stadt Aachen, Fachbereich Rechnungsprüfung, zur Prüfung von Programmen gem. § 103, Abs. 1 Nr. 6 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Düren, Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision, und der Stadt Aachen, Fachbereich Rechnungsprüfung, zur Prüfung von Programmen gem. § 103, Abs. 1 Nr. 6 GO NRW

9

Verlegung von Stolpersteinen Volkshochschule Aachen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Volkshochschule Aachen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

10

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

11

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

12

Sachstand „Revitalisierung Neues Kurhaus“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand „Revitalisierung Neues Kurhaus“

13

"Diesel-Gipfel": Anträge auf Bundesförderung von Maßnahmen zur Reduzierung der NO2-Belastung hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.11.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: "Diesel-Gipfel": Anträge auf Bundesförderung von Maßnahmen zur Reduzierung der NO2-Belastung hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.11.2017

14

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

14.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

14.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

15

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

16

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

16.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.11.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 18.11.2017

16.2

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 21.11.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 21.11.2017

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 18.10.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.2

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2017:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Aachen-Brand, Rombachstraße/ An der Schmit, zur Errichtung von zwei Mehrfamilienhäusern mit öffentlich geförderten Mietwohnungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.2

Verkauf einer Teilfläche des Bendplatzes in Aachen, Süsterfeldstraße/Henricistraße:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Trilateraler Entwicklungsvertrag Campus West:&nbsp;(nichtöffentlich)