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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
18.10.17, 17:00
Ende
18.10.17, 18:51
Erstellt
04.10.17, 13:55
Aktualisiert
05.12.17, 09:33

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (öffentlicher Teil)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.09.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.09.2017 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2018 mit Anlagen

6

Entwurf des Jahresabschluss 2016 der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschluss 2016 der Stadt Aachen

7

Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2018

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

8.1

Haushaltsjahr 2017 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erstellung von zusätzlichem Wohnraum im städtischen Wohnhaus Blücherplatz 46

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsjahr 2017 – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Erstellung von zusätzlichem Wohnraum im städtischen Wohnhaus Blücherplatz 46

8.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2017 Sportplatzanlage Halfenstraße - Sanierung des Kunstrasens sowie Erneuerung des Einfriedungs-/ Ballfangzaunes und der Trainingsbeleuchtungsanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2017 Sportplatzanlage Halfenstraße - Sanierung des Kunstrasens sowie Erneuerung des Einfriedungs-/ Ballfangzaunes und der Trainingsbeleuchtungsanlage

8.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg

9

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte, für das Grundstück Leonhardstraße 29, zwischen Leonhardstraße, Reumontstraße, Gottfried-Dossing-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte, für das Grundstück Leonhardstraße 29, zwischen Leonhardstraße, Reumontstraße, Gottfried-Dossing-Platz

10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 972 - Rombachstraße / Wolferskaulwinkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Rombachstraße, Vennbahnweg und Wolferskaulwinkel hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 972 - Rombachstraße / Wolferskaulwinkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Rombachstraße, Vennbahnweg und Wolferskaulwinkel hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

11

Erlass des ersten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass des ersten Nachtrages zur Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

12

Einführung einer neuen Archivsatzung, einer neuen Entgeltordnung und einer neuen Lesesaalordnung für das Stadtarchiv

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer neuen Archivsatzung, einer neuen Entgeltordnung und einer neuen Lesesaalordnung für das Stadtarchiv

13

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2016

14

Jahresabschluss Eurogress 2016

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss Eurogress 2016

15

Markenbildungsprozess für Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Markenbildungsprozess für Aachen

16

Seniorenrat; Änderung des § 24 der Geschäftsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Seniorenrat; Änderung des § 24 der Geschäftsordnung

17

Euregionales Medienzentrum der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens – Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Euregionales Medienzentrum der Stadt und der StädteRegion Aachen unter Beteiligung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens – Neue öffentlich-rechtliche Vereinbarung

18

Fortführung des AWO Fanprojektes von 2018 bis 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortführung des AWO Fanprojektes von 2018 bis 2020

19

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

19.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

19.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

20

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

21

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

21.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 12.10.2017

21.2

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.10.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 18.10.2017

22

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 12.07.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.09.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

4

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

Einstellung und Bestellung der Leitung des Fachbereichs "Immobilienmanagement": (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)