öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung

Überprüfung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte für Berufstätige Gemeinsamer Ratsantrag der CDU Fraktion und SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.12.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überprüfung der Öffnungszeiten der Wochenmärkte für Berufstätige Gemeinsamer Ratsantrag der CDU Fraktion und SPD Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.12.2016

1. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung

20. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

17. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 17. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2016

Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

Änderung der Betriebssatzung der für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen auf Basis der Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW in der Änderungsfassung durch Artikel 26 des Gesetzes vom 08.Juli 2016 (GV.NRW.S559)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung der für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen auf Basis der Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW in der Änderungsfassung durch Artikel 26 des Gesetzes vom 08.Juli 2016 (GV.NRW.S559)

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Aachen

Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Personal und Organisation (FB 11) für den zügigen Start des IT-Projektes “Digitalisierung“

Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Delegierten für die Mitgliederversammlung 2018 des Städtetages Nordrhein-Westfalen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-Management Projekte und Internet Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-Management Projekte und Internet Stadt

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 29.11.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 29.11.2017

Umbesetzungsantrag der Ratsfrau Mara Lux vom 05.10.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Ratsfrau Mara Lux vom 05.10.2017

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.12.2017

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 06.12.2017

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2017

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.12.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.12.2017

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 12.12.2017

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 12.12.2017

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Überführung der Euregio Maas-Rhein von einer Stichting in einen EVTZ

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Überführung der Euregio Maas-Rhein von einer Stichting in einen EVTZ

Abschluss eines Sponsoringvertrages hier: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Sponsoringvertrages hier: Instandsetzung des Gartendenkmals Kaiser-Friedrich-Allee

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.11.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)

regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)

regio iT: (nichtöffentlich)

STAWAG - Beteiligung: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Verkauf von zwei Baugrundstücken in Aachen-Lichtenbusch, Holunderweg und Schlehenweg, zur Errichtung von öffentlich geförderten Mieteinfamilienheimen: (nichtöffentlich)

Verkauf der ehemaligen Schule Franzstraße hier: (nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

Schadensersatzansprüche: (nichtöffentlich)

Abschluss eines Sponsoringvertrages hier: (nichtöffentlich)