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Öffentliche/Nichtöffentliche Sondersitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.12.17, 16:00
Ende
07.12.17, 16:50
Erstellt
23.11.17, 17:12
Aktualisiert
23.11.17, 17:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

3

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

4

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

5

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

6

Bericht über das 1. Halbjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das 1. Halbjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

7

Bericht über das 3. Quartal 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das 3. Quartal 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

8

Baumarbeiten ankündigen Antrag der Fraktion Die LINKE vom 19.05.2017

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Baumarbeiten ankündigen Antrag der Fraktion Die LINKE vom 19.05.2017

9

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

10

Einführung eines Mehrwegbechersystems für "coffee to go" in Aachen Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.02.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Mehrwegbechersystems für "coffee to go" in Aachen Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.02.2017

11

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)