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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
05.12.17, 17:00
Ende
05.12.17, 18:40
Erstellt
21.11.17, 10:32
Aktualisiert
21.11.17, 10:32

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: (offen)

3

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 -

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-Management Projekte und Internet Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 011001 IT-Management Projekte und Internet Stadt

4.2

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 115.000 Euro

5

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3-Betreuung

6

Weitere Mitgliedschaft des Regio Aachen-Zweckverband beim Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Weitere Mitgliedschaft des Regio Aachen-Zweckverband beim Initiativkreis Metropolitane Grenzregionen

7

17. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 17. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

8

20. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 20. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: Notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

9

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

10

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

11

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

12

Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2018 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2018 bis 2022

13

Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

14

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2018

15

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2018

16

1. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Wettbürosteuersatzung

17

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Antrag zur Tagesordnung: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

4

Zustimmung zu einem Vergleich: (nichtöffentlich)

5

Bericht über die Fortentwicklung und Projektentscheidungen zu Investitionen von Stiftungsvermögen in Immobilienvermögen/Friedenstraße: (nichtöffentlich)

6

Verkauf eines Stiftungsgrundstückes: (nichtöffentlich)

7

Regelung zur Verlustübernahme: (nichtöffentlich)

8

regio iT - Übertragung von Gesellschaftsanteilen: (nichtöffentlich)