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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.11.17, 17:00
Ende
21.11.17, 19:15
Erstellt
06.11.17, 16:47
Aktualisiert
06.11.17, 16:47

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 13.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2016 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

4

Altkleider Beibehaltung der Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen ohne Mitwirkung des Aachener Stadtbetriebes

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Altkleider Beibehaltung der Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen ohne Mitwirkung des Aachener Stadtbetriebes

5

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwasser- und Gaserfassungsystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia

6

Einführung eines Mehrwegbechersystems für "coffee to go" in Aachen Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.02.2017

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines Mehrwegbechersystems für "coffee to go" in Aachen Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 06.02.2017

7

Evaluation der Neuausrichtung der Abfallwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation der Neuausrichtung der Abfallwirtschaft

8

Vorstellung des Abfall-Navi, der Abfall-App

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Vorstellung des Abfall-Navi, der Abfall-App

9

Sachstand Recyclinghof Nord – Roderweg, Richterich

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand Recyclinghof Nord – Roderweg, Richterich

10

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation.

11

30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987.

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: 30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 14.12.1987

12

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen / Gebührenbedarfsberechnung

13

Beschaffung von Fahrzeugen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beschaffung von Fahrzeugen

14

Baumarbeiten ankündigen Antrag der Fraktion Die LINKE vom 19.05.2017

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Baumarbeiten ankündigen Antrag der Fraktion Die LINKE vom 19.05.2017

15

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb 2018

16

Bericht über das 1. Halbjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das 1. Halbjahr 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

17

Bericht über das 3. Quartal 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über das 3. Quartal 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

18

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Beförderung von Beamtinnen und Beamten im Rahmen des Stellenplanes 2017: (nichtöffentlich)

4

Mitteilungen: (nichtöffentlich)