öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau)

Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Lütticher Straße, Unterer Backertsweg und Maria im Tann hier: Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Lütticher Straße, Unterer Backertsweg und Maria im Tann hier: Beschluss der Flächennutzungsplanänderung Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Altstadtquartier Büchel hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDUund SPD vom 29.05.2017

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Altstadtquartier Büchel hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von CDUund SPD vom 29.05.2017

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Haushaltsjahr 2017 Umbau Bezirksamt Richterich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Haushaltsjahr 2017 Umbau Bezirksamt Richterich

Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee hier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee hier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 021701, Rettungsdienst: Finanzierung der Vertragserweiterung aufgrund des Rettungsdienstbedarfsplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2017, Produkt 021701, Rettungsdienst: Finanzierung der Vertragserweiterung aufgrund des Rettungsdienstbedarfsplans

Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Veränderungen des Stellenplans 2017:

Ergebnis: (offen)

Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule im Zusammenhang mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“

Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung für den Bereich der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in städtischer Trägerschaft (FB 45)

Veränderung des Stellenplans 2017 Anpassung des Stellenplans im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Anpassung des Stellenplans im Zusammenhang mit den städtischen Kindertageseinrichtungen

Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017

Neutrale Anpassung der Betriebskostenzuschüsse aufgrund veränderter Zins- und Beamtenkostenplanungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neutrale Anpassung der Betriebskostenzuschüsse aufgrund veränderter Zins- und Beamtenkostenplanungen

Haushaltskonsolidierung – Mehreinnahmen durch „Sex-Steuer“ hier: Ratsantrag Nr. 263/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 26.04.2017

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Haushaltskonsolidierung – Mehreinnahmen durch „Sex-Steuer“ hier: Ratsantrag Nr. 263/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 26.04.2017

Verbesserte Verwaltungsorganisation - Fristgerechte Erstellung und Übermittlung von Niederschriften hier: Ratsantrag Nr. 262/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 20.04.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verbesserte Verwaltungsorganisation - Fristgerechte Erstellung und Übermittlung von Niederschriften hier: Ratsantrag Nr. 262/17 der Ratsgruppe „Allianz für Aachen“ vom 20.04.2017

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Aufsichtsrat der gewoge AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien hier: Aufsichtsrat der gewoge AG

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2017

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 13.06.2017

Ergebnis: zurückgestellt

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführern für den Rat der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von weiteren stellvertretenden Schriftführern für den Rat der Stadt

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.05.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Darlehensangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Annahme eines Nachlasses zu Gunsten der Stadt Aachen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Fortführung des Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Verkauf eines Grundstückes in Aachen-Forst:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Aufgabenübertragung der Deponie Maria-Theresia auf den ZEW hinsichtlich der Nachsorge, des Betriebes des Sickerwassers- und Gaserfassungssystems und der Sanierung der Deponie Maria-Theresia:&nbsp;(nichtöffentlich)