öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung vom 12. Dezember 2016 - Ergebnisse des Expertenhearings im Bürgerforum am 09. Mai 2017 - Resolution des Städtetages NRW vom 25. April 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Aachener Appell zur Luftreinhaltung vom 12. Dezember 2016 - Ergebnisse des Expertenhearings im Bürgerforum am 09. Mai 2017 - Resolution des Städtetages NRW vom 25. April 2017

Erlass einer Grün- und Gestaltungssatzung für die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Grün- und Gestaltungssatzung für die Stadt Aachen

Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Dauer der Zuweisung eines Standplatzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Dauer der Zuweisung eines Standplatzes

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015

Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Bereich des Allgemeinen Sozialen Dienstes in der Abteilung Jugend des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule

Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Sachbearbeitung Medizinprodukte“ und „Sachbearbeitung Zentrallager Rettungsdienst“

Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Stelleneinrichtung im Fachbereich Feuerwehr (FB 37) in der Abteilung „Einsatzunterstützung“ für die Aufgaben „Ausbildung Feuerwehrschule“ und „Ausbildung Notfallsanitäterschule“

Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Sicherheit und Ordnung (FB 32) für die Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

Neuregelungen im Entschädigungsrecht

Ergebnis: (offen)

Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen im Entschädigungsrecht

Neuregelungen im Entschädigungsrecht

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelungen im Entschädigungsrecht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2017 Maßnahme Neuenhofer Weg

Umlegungsausschuss - Wiederwahl von Mitgliedern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umlegungsausschuss - Wiederwahl von Mitgliedern

Schenkung der Rathaus APP des Rathausverein Aachen e.V. an den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung der Rathaus APP des Rathausverein Aachen e.V. an den Kulturbetrieb der Stadt Aachen

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.07.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 12.07.2017

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtlinie für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand: Umsetzung der neuen Förderrichtline für Leistungen an Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII

Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus"

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand "Revitalisierung Neues Kurhaus"

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.06.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

STAWAG Energie GmbH - Investition in den Windpark Fischbachhöhe: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Zuteilung von Wohnbaugrundstücken in Aachen-Eilendorf und Aachen-Brand von der Umlegung: (nichtöffentlich)

Zwangsversteigerungen einer landwirtschaftlichen Hofanlage und landwirtschaftlich genutzter Flächen im Bereich Vaalser Straße / Schurzelter Straße: (nichtöffentlich)

Entschädigungsregelung im Zusammenhang mit der Löschung einer Dienstbarkeit hier: (nichtöffentlich)

Abschluss eines Mietvertrages zur Nutzung des städtischen Grundstückes in Aachen, Liebigstraße 50 (ehemals GDA): (nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)