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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
17.05.17, 17:00
Ende
17.05.17, 20:00
Erstellt
04.05.17, 09:29
Aktualisiert
23.06.17, 11:03

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 05.04.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 05.04.2017 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Neue Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Aachen II (Nord); Frau Ferrari stellt sich der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vor

Ergebnis: (offen)

5

Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2017/2018 - Landesförderung - Kommunale Förderung Auswahl der Elterncafés für das Kitajahr 2017/2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2017/2018 - Landesförderung - Kommunale Förderung Auswahl der Elterncafés für das Kitajahr 2017/2018

6

Ausbauprogramm der städtischen Grundschulen – Verbesserung des Raumangebotes; hier: Ausführungsbeschluss für KGS Hanbruch, KGS Passstraße und KGS Michaelsbergstraße

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Ausbauprogramm der städtischen Grundschulen – Verbesserung des Raumangebotes; hier: Ausführungsbeschluss für KGS Hanbruch und KGS Passstraße

7

Reinhardstraße , Aufweitung im Einmündungsbereich in die Trierer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Reinhardstraße , Aufweitung im Einmündungsbereich in die Trierer Straße

8

Eginhardstraße, Wiederherstellung nach STAWAG-Maßnahme

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Eginhardstraße, Wiederherstellung nach STAWAG-Maßnahme

9

Bebauungsplan - Kornelimünsterweg / Waldfriedhof - zwischen Kornelimünsterweg, Hasenfeld, Dachsbau und dem Waldfriedhof hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan - Kornelimünsterweg / Waldfriedhof - zwischen Kornelimünsterweg, Hasenfeld, Dachsbau und dem Waldfriedhof hier: Aufstellungsbeschluss

10

Bebauungsplan - Robert-Schuman-Straße / Siegelallee - zwischen Robert-Schuman-Straße, Siegelallee und dem Gelände der Schützenvereine hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan - Robert-Schuman-Straße / Siegelallee - zwischen Robert-Schuman-Straße, Siegelallee und dem Gelände der Schützenvereine hier: Aufstellungsbeschluss

11

Bebauungsplan - Luxemburger Ring, Martelenberger Weg - zwischen dem Luxemburger Ring, der vorhandenen Tennisanlage und dem Goldbach hier: Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: zurückgezogen

12

Altstadtquartier Büchel hier: Qualitätssicherungsverfahren

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Altstadtquartier Büchel hier: Qualitätssicherungsverfahren

13

Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Empfehlung zum Änderungs-/Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 137 des Flächennutzungsplanes 1980 und Bebauungsplan Nr. 969 - Lütticher Straße / Unterer Backertsweg - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Empfehlung zum Änderungs-/Satzungsbeschluss

14

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für das Grundstück Karl-Marx-Allee Nr. 220 (ehemals Landesbetrieb Straßenbau)

15

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen 2. Priorität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen 2. Priorität

16

Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee und angrenzende Straßenabschnitte hier: Ausführungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP war bereits zur Beratung für die Sitzung am 05.04.2017 vorgesehen.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee und angrenzende Straßenabschnitte hier: Ausführungsbeschluss

17

Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee hier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Moschee hier: Bereitstellung überplanmäßige Mittel

18

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Mitteilungen:&nbsp;(nichtöffentlich)