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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
03.05.17, 17:00
Ende
03.05.17, 18:15
Erstellt
20.04.17, 07:50
Aktualisiert
16.06.17, 13:06

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Gunter von Hayn (PIRATEN)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Gunter von Hayn (PIRATEN)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)

4

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: (offen)

5

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

6

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

7

Geprüfter Jahresabschluss 2015 / 2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2015 / 2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2016

8

Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration im Zusammenhang mit dem Präventionsprogramm: Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Veränderung des Stellenplans 2017 Befristete Stelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration im Zusammenhang mit dem Präventionsprogramm: Wegweiser – gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus

9

Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien

10

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW zur Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Aachen für die Jahr 2018 bis 2020 (Energieberatung)

11

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995 (GeschO) Hier: Änderung des § 2 GeschO

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995 (GeschO) Hier: Änderung des § 2 GeschO

12

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

12.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

12.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

13

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

13.1

Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Naturschutzbehörde

13.2

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 03.04.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 03.04.2017

13.3

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017

14

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

15

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

16

Annahme einer Schenkung des Rathausvereins Aachen e.V. hier: Instandsetzung der Majestas Domini des Aachener Rathauses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung des Rathausvereins Aachen e.V. hier: Instandsetzung der Majestas Domini des Aachener Rathauses

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.03.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

4

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

regio iT: (nichtöffentlich)

7

STAWAG: (nichtöffentlich)

8

STAWAG: (nichtöffentlich)

9

Trianel GmbH: (nichtöffentlich)

10

Trianel und STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

11

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

12

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

13

STAWAG Energie GmbH: (nichtöffentlich)

14

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

15

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

16

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)