öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorverteilung von Kaliumiodidtabletten (Jodtabletten) im Stadtgebiet Aachen

Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße- hier: Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Aufstellungsbeschlusses A 268 zum Bebauungsplan -Kurbrunnenstraße/Bachstraße-

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Trierer Straße, Ellerstraße, Karl-Kuck-Straße, Heidestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Trierer Straße, Ellerstraße, Karl-Kuck-Straße, Heidestraße

Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 911 -Eupener Straße/Köpfchen- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 911 -Eupener Straße/Köpfchen- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss

Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010

Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2016 „Politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ausbauen“

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 22.11.2016 „Politische Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ausbauen“

Ratsanträge Allianz für Aachen und UWG - Zirkusse mit Wildtieren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge Allianz für Aachen und UWG - Zirkusse mit Wildtieren

Tonbandunterstützte Protokollführung in den Ausschusssitzungen Hier: Ratsantrag Nr. 234 / 17 der Allianz für Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tonbandunterstützte Protokollführung in den Ausschusssitzungen Hier: Ratsantrag Nr. 234 / 17 der Allianz für Aachen

Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler ab 2021: Grundlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler ab 2021: Grundlagen

Entsendung von fünf Ratsmitgliedern in die Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von fünf Ratsmitgliedern in die Mitgliederversammlung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V."

4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15. 12. 1995

16. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15. 12. 1995 - Redaktionelle Änderungen des § 27

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 16. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15. 12. 1995 - Redaktionelle Änderungen des § 27

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.03.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.03.2017

Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 21.03.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der PIRATEN-Fraktion vom 21.03.2017

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2017

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Benennung von Straßen - Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 08.02.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Straßen - Beschluss der Bezirksvertretung Aachen-Mitte vom 08.02.2017

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Gasfernleitung Zeelink I - Sachstandsbericht und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gasfernleitung Zeelink I - Sachstandsbericht und Beschluss über das weitere Vorgehen

Ratsantrag Nr. 187/17 „Divest“ der UWG „Investitionen in Verbindung mit fossilen Energieträgern werden zukünftig vermieden; bestehende Investitionen und Verträge werden so schnell wie möglich beendet.“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 187/17 „Divest“ der UWG „Investitionen in Verbindung mit fossilen Energieträgern werden zukünftig vermieden; bestehende Investitionen und Verträge werden so schnell wie möglich beendet.“

Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG, hier: Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Stadt Aachen und Städteregion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG, hier: Abschluss der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen Stadt Aachen und Städteregion Aachen

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.02.2017 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler ab 2021:&nbsp;(nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mittelverlagerung im Haushaltsjahr 2017 – Verlagerung von Mitteln aus dem Allgemeinen Grunderwerb in Höhe von 86.000 Euro:&nbsp;(nichtöffentlich)

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Gasfernleitung Zeelink I - Sachstandsbericht und Beschluss über das weitere Vorgehen hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

Ausübung eines Vorkaufsrechtes:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)