öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2017/2018

Programm "Gute Schule 2020", Hier: Prioritätenliste

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Programm "Gute Schule 2020", Hier: Prioritätenliste

Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)

Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung des II. Bildungsweges in der StädteRegion Aachen (Abendrealschule, Abendgymnasium und Kolleg)

Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Aachen und der beruflich selbstständigen Helferinnen und Helfer der privaten Hilfsorganisationen sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr der Stadt Aachen und der beruflich selbstständigen Helferinnen und Helfer der privaten Hilfsorganisationen sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber

Beratung und Genehmigung der Anpassung 2016 des Rettungsdienstbedarfsplans 2014-2018 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung und Genehmigung der Anpassung 2016 des Rettungsdienstbedarfsplans 2014-2018 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der FDP-Fraktion vom 15.02.2017

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 17.02.2017

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 GO NRW hier: Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt gem. § 60 GO NRW hier: Vorschlag für die Wahl eines Ratsmitglieds in den Vorstand des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 25.01.2017 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Ehrungen im Sport durch die Stadt Aachen und den Stadtsportbund Aachen e. V.: (nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Anzeigepflicht gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Ankauf der Musikbunker Goffartstraße und Junkerstraße : (nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)