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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
25.01.17, 17:00
Ende
25.01.17, 20:16
Erstellt
11.01.17, 11:00
Aktualisiert
11.01.17, 11:00

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Michael Bredohl (DIE LINKE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Michael Bredohl (DIE LINKE)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.12.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.12.2016 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6

Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Herstellung des Benehmens zur Festsetzung der allgemeinen Regionsumlage für das Jahr 2017

7

Mehreinnahmen aus Verstößen gegen die Umweltzone in Luftreinhaltung investieren Ratsantrag 217/17 der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mehreinnahmen aus Verstößen gegen die Umweltzone in Luftreinhaltung investieren Ratsantrag 217/17 der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen

8

Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

9

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

10

Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

11

Stellenplan 2017 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2017 und Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2017

12

Haushaltsplanberatungen 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2017

13

Aachener Appell zur Luftreinhaltung hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2016

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aachener Appell zur Luftreinhaltung hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 12.12.2016

14

Seniorenratswahlen 2017; Durchführung der Wahlen und Änderungen der Wahl- und Geschäftsordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Seniorenratswahlen 2017; Durchführung der Wahlen und Änderungen der Wahl- und Geschäftsordnung

15

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

16

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

16.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17.1

Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 06.01.2017 bzw. 10.01.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 06.01.2017 bzw. 10.01.2017

17.2

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 17.01.2017

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

19

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

20

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

20.1

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

21

Ratsantrag Nr. 220/17 der Ratsgruppe “Allianz für Aachen“ vom 11.11.2016: Aufwertung der technischen Möglichkeiten zur Verifizierung gültiger Ausweisdokumente

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 220/17 der Ratsgruppe “Allianz für Aachen“ vom 11.11.2016: Aufwertung der technischen Möglichkeiten zur Verifizierung gültiger Ausweisdokumente

1

(nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 21.12.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)