öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.10.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.10.2016 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Präventionsprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" des Landes Nordrhein-Westfalen Stelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Präventionsprogramm "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus" des Landes Nordrhein-Westfalen Stelleneinrichtung im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration

III. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A -Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: III. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 852 A -Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 - Brander Feld- im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Planbereich zwischen Autobahn BAB A44/E 40, Schulzentrum Brander Feld und der Wohnbebauung an der Schagenstraße hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 11.07.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 - Brander Feld- im Stadtbezirk Aachen-Brand für den Planbereich zwischen Autobahn BAB A44/E 40, Schulzentrum Brander Feld und der Wohnbebauung an der Schagenstraße hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 11.07.2016

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Erlass eines Entgelttarifs für die Tätigkeit der Rechnungsprüfung im Rahmen der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass eines Entgelttarifs für die Tätigkeit der Rechnungsprüfung im Rahmen der Rechnungsprüfungsordnung

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Thermalwasserroute

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Thermalwasserroute

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzung von Ausschüssen Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates in den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen bzgl. der Aufnahme des Depots

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Kulturbetrieb der Stadt Aachen bzgl. der Aufnahme des Depots

II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Regelung des Winterdienstes an städt. Gymnastik-, Turn- und Sporthallen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Regelung des Winterdienstes an städt. Gymnastik-, Turn- und Sporthallen

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.10.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG und Aachener Kreuz Merzbrück Verwaltungs GmbH:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)