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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
29.06.16, 17:00
Ende
29.06.16, 20:10
Erstellt
12.12.16, 16:38
Aktualisiert
12.12.16, 16:42

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Therapeutische Versorgung in städtischen Kindertageseinrichtungen

5

Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstand zur Entwicklung der Präventionskette - "KiM - Kinder im Mittelpunkt"

6

Verlängerung und Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlängerung und künftige Förderung der Bundesinitiative "Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen"

7

Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Raumordnungsverfahren Gasfernleitung Zeelink I - Stellungnahme der Stadt Aachen

8

Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachen hier: Bericht über die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zentren- und Nahversorgungskonzept der Stadt Aachen hier: Bericht über die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss des Konzeptes

9

Familienfreundliche Stadtplanung; hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kritierien um das Thema Familienzeit Beschluss der Kriterien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Familienfreundliche Stadtplanung; hier: Überarbeitung und Ergänzung der bisherigen Kritierien um das Thema Familienzeit Beschluss der Kriterien

10

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße- hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße- hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

10.1

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße- hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 849 -Burggrafenstraße- hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 -Wildbacher Mühle- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Wildbacher Mühle, Wildbach und der Bahnlinie Aachen-Mönchengladbach hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 967 -Wildbacher Mühle- für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Wildbacher Mühle, Wildbach und der Bahnlinie Aachen-Mönchengladbach hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

12

Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports

13

Änderung der Hauptsatzung hier: § 27 - Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung Hier: § 27 - Öffentliche Bekanntmachung

14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

14.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Laurentiusstraße hier: Hangsicherung der Zufahrt zur Kirche St. Laurentius

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Laurentiusstraße hier: Hangsicherung der Zufahrt zur Kirche St. Laurentius

14.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016- Ersatzbau KGS Bildchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2016- Ersatzbau KGS Bildchen

14.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Krugenofen, Umbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Krugenofen, Umbau

14.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Bismarckstraße Erneuerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Bismarckstraße Erneuerung

15

Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2014/2015 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2015

16

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014

17

Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen

17.1

Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen Ergänzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anpassung des Schulgeldes der Musikschule der Stadt Aachen Ergänzung

18

Entwurf Gesamtabschluss 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Gesamtabschluss 2010

19

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014

20

Bericht mit Stellungnahme der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2014

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht mit Stellungnahme der Rechnungsprüfung zur überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt 2014

21

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig Volkshochschule Aachen

22

Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kunst im öffentlichen Raum Schenkungsangebot Büste Ritter Gerardus Chorus

23

Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schließung des katholischen Teilstandortes Barbarastraße der GGS Brühlstraße

24

Städteregion - Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote sowie die Qualitätssicherung im Pflegebereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städteregion - Zuständigkeit für die Anerkennung niedrigschwelliger Betreuungs- und Entlastungsangebote sowie die Qualitätssicherung im Pflegebereich

25

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

25.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

25.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

26

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

27

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen; hier: Aufsichtsrat der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs-Aktiengesellschaft (ASEAG)

28

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

29

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

30

Sachstandsbericht Tivoli: Technische Anlagen und Einrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht Tivoli: Technische Anlagen und Einrichtungen

31

Annahme einer Schenkung für die städtische Sportplatzanlage Kitzenhausweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die städtische Sportplatzanlage Kitzenhausweg

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.05.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5.1

Eintritt in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Kellershaustraße: (nichtöffentlich)

7

Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH an der Windpark Aachen-Nord GmbH & Co. KG und nachfolgende Übertragung an die STAWAG Solar GmbH: (nichtöffentlich)

8

Beteiligung der STAWAG über die STAWAG Energie GmbH und die ELWEA GmbH an der Windenergieanlage Marl GmbH und Co. KG: (nichtöffentlich)

9

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)

10

(nichtöffentlich)