öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2017 mit Anlagen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Achtung: Geänderte Beschlüsse von Betriebsausschuss Theater u. VHS vom 22.09.2016 und Finanzausschuss vom 04.10.2016 - siehe Anlagen 7 und 8 zu dieser Vorlage!)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan der Volkshochschule Aachen 2017

Chorbiennale 2017 Antrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater / VHS am 22. September 2016

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Chorbiennale 2017 Antrag der GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Theater / VHS am 22. September 2016

Jahresabschluss 2015 Eurogress Aachen (Anlage)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss 2015 (Anlage)

Satzungsänderungen der "Stiftungen": Ludwig Mies van der Rohe, Salvatorkirche sowie Musik, Wissenschaft und Kunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderungen der "Stiftungen": Ludwig Mies van der Rohe, Salvatorkirche sowie Musik, Wissenschaft und Kunst

13. Nachtrag der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 13. Nachtrag der Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren - Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 195/17 vom 06.09.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren - Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE Nr. 195/17 vom 06.09.2016

Besetzung von Schulleitungsstellen - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Schulleitungsstellen - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen

Schülerspezialverkehr Barbarstraße - Brühlstraße Hier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 07.06.2016

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Schülerspezialverkehr Barbarstraße - Brühlstraße Hier: Antrag der Fraktion "DIE LINKE" vom 07.06.2016

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 24.08.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2016 für den Zeitraum vom 01.01.2016 bis zum 24.08.2016

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2016 Erschließungsgebiet Rombachstraße / Vennbahnweg - Ausführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2016 Erschließungsgebiet Rombachstraße / Vennbahnweg - Ausführungsbeschluss

Annahme einer Spende für die Neugestaltung der Außenanlagen an der KGS Höfchensweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Spende für die Neugestaltung der Außenanlagen an der KGS Höfchensweg

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 14.12.2016 in Köln

Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR

Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beitritt der Stadt Aachen als Gründungsmitglied zur d-NRW AöR

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gremienbesetzung des Sparkassenzweckverbandes

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen

Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf

Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf hier: Ergänzung des Antrages Zuschuss für Umbaumaßnahmen im Spielhaus des Abenteuerspielplatzes Zum Kirschbäumchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Projektaufruf zum Landesprogramm Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf hier: Ergänzung des Antrages Zuschuss für Umbaumaßnahmen im Spielhaus des Abenteuerspielplatzes Zum Kirschbäumchen

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 14.09.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Konzernfinanzierung E.V.A. Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Aachen:&nbsp;(nichtöffentlich)

STAWAG Energie GmbH:&nbsp;(nichtöffentlich)

STAWAG Energie GmbH:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beförderung eines Städt. Verwaltungsrates zum Städt. Oberverwaltungsrat mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beförderung eines Städt. Oberverwaltungsrates zum Städt. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beförderung eines Städt. Verwaltungsdirektors zum Städt. Ltd. Verwaltungsdirektor mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)

Beförderung einer Städt. Verwaltungsrätin zur Städt. Oberverwaltungsrätin mit Wirkung vom 01.12.2016:&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Verkauf eines Grundstücks an der Straße Im Ginster:&nbsp;(nichtöffentlich)

Verkauf eines Grundstücks im Gewerbepark Brand:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)