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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
13.12.16, 17:00
Ende
13.12.16, 20:00
Erstellt
29.11.16, 09:57
Aktualisiert
29.11.16, 09:57

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: (offen)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2016: öffentlicher Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2016: öffentlicher Teil

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 04.10.2016: öffentlicher Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 04.10.2016: öffentlicher Teil

3

Mitteilungen und Berichte: öffentlicher Teil

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: (offen)

4.1

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über-und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen im Hhj.2016 Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Maßnahme "Aufwertung des öffentlichen Spielplatzes Neumarkt"

5

19. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 19. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Hier: notwendige Anpassung der Gebührenhöhe

6

16. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 16. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

7

Bodenvorratspolitik Antrag der Fraktion von CDU und SPD vom 02.03.2015

Ergebnis: (offen)

8

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Aachen

9

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

10

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 -

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 -

11

Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

12

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017

12.1

Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsvorlage zum Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2017

13

Wirtschaftsplan 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2017

14

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts gem. § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)

15

Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts

1

Genehmigung der Niederschrift: (nichtöffentlich)

1.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 30.08.2016: (nichtöffentlich)

1.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses vom 04.10.2016: (nichtöffentlich)

2

Mitteilungen und Berichte: (nichtöffentlich)

3

Erlass: (nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)