öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:

Ergebnis: (offen)

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Melanie Seufert (GRÜNE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Melanie Seufert (GRÜNE)

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Kaj Neumann (GRÜNE)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Kaj Neumann (GRÜNE)

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Nathalie Hüllenkremer (SPD)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Nathalie Hüllenkremer (SPD)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Spielhallenkonzept Aachen hier: Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Spielhallenkonzept Aachen hier: Beschluss des Konzeptes

Neuausrichtung Abfallwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuausrichtung Abfallwirtschaft

Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.2008

Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Gründung des Vereins "Metropolregion Rheinland e.V." hier: Mitgliedschaft der Stadt Aachen

Bebauungsplan Nr. 964 - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Brand zwischen Eilendorfer Straße, Erberichshofstraße und ‚Am Tiergarten’ hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 964 - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Brand zwischen Eilendorfer Straße, Erberichshofstraße und ‚Am Tiergarten’ hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Gestaltungssatzung - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - hier: Satzungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Eilendorfer Straße / Am Tiergarten - hier: Satzungsbeschluss

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 963 - Süsterfeldstraße / Am Guten Hirten - den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Süsterfeldstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 963 - Süsterfeldstraße / Am Guten Hirten - den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Süsterfeldstraße und Bahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 958 - Zollamtstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Burtscheider Straße und Zollamtstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Bebauungsplan Nr. 933 - Preusweg Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Lütticher Straße, dem Lutherweg, dem Preusweg und dem Hasselholzer Weg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 933 - Preusweg Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Lütticher Straße, dem Lutherweg, dem Preusweg und dem Hasselholzer Weg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 750S – Ortskern Haaren Teil Süd – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße und dem Haarbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 750S – Ortskern Haaren Teil Süd – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße und dem Haarbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 16 der ehem. Gemeinde Haaren für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße, Alt-Haarener-Straße und dem Haarbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 16 der ehem. Gemeinde Haaren für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Laachgasse, Germanusstraße, Alt-Haarener-Straße und dem Haarbach hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2 der ehem. Gemeinde Haaren einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Hergelsbendenstraße, Kochstraße, Alt-Haarener-Straße und Wurmbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 2 der ehem. Gemeinde Haaren einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren zwischen Hergelsbendenstraße, Kochstraße, Alt-Haarener-Straße und Wurmbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Vergrößerung der Fläche des Naturparks Eifel auf dem Gebiet der Stadt Aachen

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb 2015

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen-Sief Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen-Sief Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel

Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7 hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Inbetriebnahme KiTa Eintrachtstraße 7 Hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Eupener Straße hier: Kosten der Erneuerung durch zusätzlichen Einbau einer Binderschicht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Eupener Straße hier: Kosten der Erneuerung durch zusätzlichen Einbau einer Binderschicht

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 Maßnahme Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung

Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Planungskosten der Baumaßnahme Reimannstr. 8-12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsjahr 2016 - Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Planungskosten der Baumaßnahme Reimannstr. 8-12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501 Brandbekämpfung: Ersatzbeschaffung Atemschutzgerätewagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501 Brandbekämpfung: Ersatzbeschaffung Atemschutzgerätewagen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-, Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:

Ergebnis: (offen)

Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Aachen gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bildung einer Einigungsstelle bei der Stadt Aachen gemäß § 67 LPVG NRW und Benennung eines Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion

Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion

Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachtragssatzung zur Abfallgebührensatzung einschließlich der Gebührenkalkulation

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.06.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Darlehensangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bestellung der Leitung des neuen Fachbereiches "Wohnen, Soziales und Integration" (FB 56):&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Auflösung eines Erbbaurechtsvertrages:&nbsp;(nichtöffentlich)

Landeswettbewerb Wohnen 2014:&nbsp;(nichtöffentlich)

Verkauf eines Grundstücks in Aachen-Forst:&nbsp;(nichtöffentlich)

Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes:&nbsp;(nichtöffentlich)

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)