Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ergebnis: (offen)
Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule
2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016
Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen" Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen" Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften
Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof
Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterau hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg - hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg - hier: Satzungsbeschluss
Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen