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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
11.05.16, 17:00
Ende
11.05.16, 18:46
Erstellt
27.04.16, 08:24
Aktualisiert
04.08.16, 15:28

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schließung des katholischen Teilstandortes der GGS Montessori-Schule

5

2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze - Stand: 29.03.2016

6

Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen" Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 134/17 der Fraktion "Die Grünen" Investition von Stiftungsvermögen in städtische Projekte und Liegenschaften

7

Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Städt. Gemeinschaftsgrundschule Driescher Hof

8

Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Geschäftsordnung des Integrationsrates

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

9.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

9.1.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2016 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen

9.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016; Produkt 021701, Notfallrettung: Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens (RTW) nach Verkehrsunfall

10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterau hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 960 - Süsterfeldstraße / Süsterau - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen der Süsterfeldstraße, dem ehem. Kloster "Guter Hirte" und der Süsterau hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

12

Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 943 - Rombachstraße/Vennbahnweg - und Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand zwischen Trierer Straße, Heussstraße, Rombachstraße und Vennbahntrasse hier: Satzungsbeschluss gem § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

13

Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Rombachstraße/Vennbahnweg - hier: Satzungsbeschluss

14

Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für das Grundstück Preusweg 91 (Flurstück 365, Flur 34, Gemarkung Aachen) im Stadtbezirk Aachen-Mitte

15

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB im Planbereich Großkölnstraße / Minoritenstraße

16

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

16.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen - Entsendung eines Mitgliedes in den Mobilitätsausschuss

17.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2016

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

19

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

20

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 06.04.2016 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)