öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (öffentlicher Teil)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 940 - Laurentiusstraße / Sandhäuschen - hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 922 -Charlottenburger Allee/Elleter-Feld und Änderung Nr. 106 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Charlottenburger Allee und Haarbachtal hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 922 -Charlottenburger Allee/Elleter-Feld und Änderung Nr. 106 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Haaren im Bereich zwischen Charlottenburger Allee und Haarbachtal hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - und Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg - und Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Planbereich zwischen Trierer Straße, Heussstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Beschluss der Flächennutzungsplanänderung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße / Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Städtepartnerschaft Aachen - Kapstadt hier: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 143/17 von CDU und SPD vom 18.02.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Städtepartnerschaft Aachen - Kapstadt hier: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 143/17 von CDU und SPD vom 18.02.2016

Gebührentarif zum XII.Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 01.01.2013 hier: Redaktionelle Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührentarif zum XII.Nachtrag der Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 01.01.2013 hier: Redaktionelle Änderung

Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen

Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen hier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung von Volkshochschule Aachen hier: Ergänzung nach der Sitzung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule am 3.3.2016

Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich "Wohnen, Soziales und Integration" ( FB 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich "Wohnen, Soziales und Integration" ( FB 56)

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2014 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Zuständigkeitsregelung für besoldungsrechtliche Entscheidungen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zuständigkeitsregelung für besoldungsrechtliche Entscheidungen

Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Übersicht der Ermächtigungsübertragungen oberhalb der vom Rat festgesetzten Wertgrenze

Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung eines Stolpersteins Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.03.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 07.03.2016

Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen hier: Benennung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen hier: Benennung eines ordentlichen Mitgliedes in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für das Studieninstitut

Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Tischvorlage: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage: Wahl von städtischen Vertretern in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der PIRATEN-Fraktion vom 23.03.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der PIRATEN-Fraktion vom 23.03.2016

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.03.2016

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz; Verwendung des Anteils der Fördermittel für die U3 Betreuung

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 02.03.2016 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat:&nbsp;(nichtöffentlich)

FAM GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages:&nbsp;(nichtöffentlich)

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Antrag auf Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand über die Regelaltersgrenze hinaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

Fortführung eines Beschäftigungsverhältnisses über die Regelaltersgrenze hinaus:&nbsp;(nichtöffentlich)

Neubesetzung der Leitung des Fachbereichs "Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen" (FB 61):&nbsp;(nichtöffentlich)

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

Verkauf eines Grundstücks in Aachen- Forst, Naumburger Straße:&nbsp;(nichtöffentlich)