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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
03.02.16, 17:00
Ende
03.02.16, 17:30
Erstellt
19.01.16, 15:02
Aktualisiert
14.04.16, 14:55

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.01.2016 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

6

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

6.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

6.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

7

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

8

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

9

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

10

Entwurf des Jahresabschlusses 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen wurden bereits zur Ratssitzung am 27.01.2016 versandt.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2014

11

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen wurden bereits zur Ratssitzung am 27.01.2016 versandt.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

11.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen wurden bereits zur Ratssitzung am 27.01.2016 versandt.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

11.2

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

12

Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ratsantrag der Fraktion die Grünen vom 11.01.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ratsantrag der Fraktion die Grünen vom 11.01.2016

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)