Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
02.03.16, 17:00
Ende
02.03.16, 19:02
Erstellt
18.03.16, 11:35
Aktualisiert
13.04.16, 14:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.01.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.01.2016 (öffentlicher Teil)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.02.2016 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.02.2016 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6

VII. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 678 und Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 - Brander Feld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen der Autobahn A 44 und der Schagenstarße hier: Änderungsbeschluss zum FNP Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: VII. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 678 und Änderung Nr. 132 des Flächennutzungsplanes 1980 - Brander Feld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen der Autobahn A 44 und der Schagenstraße hier: Änderungsbeschluss zum FNP Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

7

Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenbedarfsplanung 2016/17

8

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2014

9

Aachen digitalisiert! Bewerbung als Regionales Zentrum für die digitale Wirtschaft in NRW - DWNRW Hub

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aachen digitalisiert! Bewerbung als Regionales Zentrum für die digitale Wirtschaft in NRW - DWNRW Hub

10

Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den Bebauungsplänen Nr. 891 (Geschäftscenter 'Aquis Plaza') und 774 I (Geschäftshauskomplex am Kugelbrunnen)

Ergebnis: zurückgestellt

11

Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler 2017 - 2020 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird zurückgezogen - siehe TOP 16 !)</span>

Ergebnis: (offen)

12

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

12.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

12.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

13.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Sportausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Sportausschuss

13.2

Umbesetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzungen von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 15.02.2016

14

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

15

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

16

Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler - Grundlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Weiterbetrieb der Müllverbrennungsanlage Weisweiler - Grundlagen

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

9

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)

10

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

11

(nichtöffentlich)

12

(nichtöffentlich)