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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
27.01.16, 17:00
Ende
27.01.16, 20:58
Erstellt
12.01.16, 15:20
Aktualisiert
09.03.16, 15:47

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.12.2015 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.12.2015 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2016, Produkt 021501, Brandbekämpfung: Beschaffung eines gebrauchten Wechselladerfahrzeuges

5

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt

6

Stellenplan 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2016

7

Haushaltsplanberatungen 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2016

8

Entwurf des Jahresabschlusses 2014

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Entwurf des Jahresabschlusses 2014

9

3. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung

10

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

10.1

Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Aachen (Feuerwehrsatzung)

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

12

Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31. 12. 2014 und Lagebericht 2014 von Volkshochschule Aachen

13

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016

13.1

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2016

14

Haushaltssatzung 2016/2017 Zweckverband Region Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung 2016/2017 Zweckverband Region Aachen

15

Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich " Wohnen und Soziales" ( FB 56)

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Fusion der bisherigen Fachbereiche "Wohnen" (FB 64) und "Soziales und Integration" (FB 50) zu einem neuen Fachbereich "Wohnen und Soziales" (FB 56)

16

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig von Volkshochschule Aachen

17

Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung von 34 Arbeiten des Künstlers Walter Vogel an das Suermondt-Ludwig-Museum

18

Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.01.2016

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 08.01.2016

19

Städtebau-Sonderprogramm des Landes zur Integration von Flüchtlingen hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.01.2016 zur Sitzung des Rates der Stadt am 27.01.2016 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: zurückgestellt

20

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

20.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

20.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

21

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

21.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien -Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als Stellvertreterin in den Schulausschuss-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als Stellvertreterin in den Schulausschuss

21.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 15.01.2016

22

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

23

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

24

Ratsantrag Nr. 130/17 der Fraktion "Die Grünen" Finanzierung eines Kommunalen Wohnungsbauprogramms 2016-2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 130/17 der Fraktion "Die Grünen" Finanzierung eines Kommunalen Wohnungsbauprogramms 2016-2020

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)