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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
01.12.15, 17:00
Ende
01.12.15, 19:05
Erstellt
12.11.15, 14:13
Aktualisiert
23.02.16, 12:34

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung eines Schriftführers

3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2015

Ergebnis: (offen)

4

Mitteilungen / Berichte

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 -

Ergebnis: (offen)

6

Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Erstattung an Gemeinden (GV)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Hilfen für junge Menschen und ihre Familien Erstattung an Gemeinden (GV)

7

Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen

8

18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

9

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb

10

Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen -Gebührenbedarfsberechnung 2016-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen -Gebührenbedarfsberechnung 2016-

11

28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

12

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2016 -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2016 -

13

Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020

14

Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016

15

Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen

16

Newcomer Service Region Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Newcomer Service Region Aachen

17

Das zdi-Netzwerk Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Das zdi-Netzwerk Aachen

18

Gesamtabschluss der Stadt Aachen Gesamtabschlussrichtlinie

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gesamtabschluss der Stadt Aachen Gesamtabschlussrichtlinie

19

Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) Überörtliche Prüfung Finanzen der Stadt Aachen im Jahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) Überörtliche Prüfung Finanzen der Stadt Aachen im Jahr 2014

20

Kommunalinvestitonsförderungsgesetz; Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015 Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitonsförderungsgesetz; Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015 Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015

21

Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)