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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
05.05.15, 17:00
Ende
05.05.15, 19:25
Erstellt
27.04.15, 13:05
Aktualisiert
23.02.16, 12:31

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Mitteilungen und Berichte

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015-

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

4.4

Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief

5

a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee) b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee) b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

5.1

a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee) b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee) b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

6

Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

7

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

8

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) hier: 5. Änderungssatzung

9

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) hier: 6. Änderungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) hier: 6. Änderungssatzung

10

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) hier: 3. Änderungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) hier: 3. Änderungssatzung

11

Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der Stiftungsmittel im Jahr 2015

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)