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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
11.11.15, 17:00
Ende
11.11.15, 18:05
Erstellt
28.10.15, 08:04
Aktualisiert
10.12.15, 18:14

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.10.2015 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.10.2015 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 3. Bericht über die Fallzahlen und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01. - 23.09.2015)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 3. Bericht über die Fallzahlen und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01. - 23.09.2015)

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - 5-060101-900-00300-300-2, 78180000 "Zuschüsse an freie Träger"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - 5-060101-900-00300-300-2, 78180000 "Zuschüsse an freie Träger"

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Beschilderung der Umweltzone

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Beschilderung der Umweltzone

5

4. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 4. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen

6

Verlegung des Wochenmarktes Aachen-Mitte zum Elisenbrunnen Ratsantrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung des Wochenmarktes Aachen-Mitte zum Elisenbrunnen Ratsantrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015

7

Verwendung der auf die Stadt Aachen entfallenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 26.10.2015

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Verwendung der auf die Stadt Aachen entfallenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 26.10.2015

7.1

Kommunalinvestitonsförderungsgesetz; Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015 Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Kommunalinvestitonsförderungsgesetz; Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015 Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015

8

Flächendeckende Verteilung von Jodtabletten

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Flächendeckende Verteilung von Jodtabletten

9

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

9.1

Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

9.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

11

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

12

Ratsanträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

13

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)