Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 11.11.2015 (öffentlicher Teil)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 08.09.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 962 - Vaalser Straße/ Evangelische Kirche - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg zwischen Vaalser Straße, Westfriedhof und Dorbach Änderung Nr. 130 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: geändert beschlossen
XI. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 592 - Gut Kullen / Erweiterung Dreiländer-Carrée - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Hit-Supermarkt und dem Dreiländer-Carrée an der Vaalser Straße hier: Satzungsbeschluss gem §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 852 B - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Bodelschwinghstraße, Kettelerstraße, Andréstraße und Sonnenscheinstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 952 - Krefelder Straße / Grüner Winkel - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Grüner Winkel und Gut-Dämme-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs.1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
II. Änderung des Bebauungsplans Nr. 852 A - Münsterstraße - Wohnen und Arbeiten - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Münsterstraße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen
Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Neufassung der Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW vom 21.12.2007
18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 18. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen -Gebührenbedarfsberechnung 2016-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen -Gebührenbedarfsberechnung 2016-
28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 28. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2016 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen - Gebührenbedarfsberechnung 2016 -
Die Neubauten der Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Aachen im Zeitraum 2010-2015 ("Aachener Standard") - Ratsanfragen der SPD – Fraktion vom 19.05.2015 zu den Kosten Aachener Standard in den Bereichen Kitas und Schulen (Az.: Af 4/15 und Az.: Af 5/15) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2014 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2016 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2020
Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2016
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015
Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bürgerbeteiligung bei der Namensgebung der 4. Aachener Gesamtschule
Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2016 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 23.11.2015
Anfragen:
Ergebnis: (offen)
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: (offen)
Abschluss eines Sponsoringvertrages hier: Kaiser-Friedrich-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Abschluss eines Sponsoringvertrages hier: Kaiser-Friedrich-Park