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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Brand

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
02.09.15, 17:00
Ende
02.09.15, 21:05
Erstellt
19.08.15, 11:52
Aktualisiert
16.11.15, 14:15

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2015

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

4

Mündlicher Bericht der Polizei a) Vorstellung von PD Sauer als neuen Leiter der Polizei- inspektion 1 des PP Aachen b) Zukünftige Öffnungszeiten der Polizeidienststelle Brand im Kontext der allgemeinen Sicherheitslage Brand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Neuer KiTa-Standort für Brand Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.02.2015

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuer KiTa-Standort für Brand Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 27.02.2015

6

Maßnahmen zur Bedarfsdeckung an den OGS in Brand; Antrag der SPD-BF vom 21.05.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmen zur Bedarfsdeckung an den OGS in Brand; Antrag der SPD-BF vom 21.05.2015

7

Bebauungsplan Nr. 964 -Eilendorfer Straße/Am Tiergarten. hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Offenlagebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 964 -Eilendorfer Straße/Am Tiergarten. hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Offenlagebeschluss

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg- Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 -Trierer Straße / Vennbahnweg- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 953 -Trierer Straße / Vennbahnweg- Änderung Nr. 129 des Flächennutzungsplanes 1980 -Trierer Straße / Vennbahnweg- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

9

Bebauungsplan Nr. 943 -Rombachstraße/Vennbahnweg- Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 -Rombachstraße/Vennbahnweg- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 943 -Rombachstraße/Vennbahnweg- Änderung Nr. 136 des Flächennutzungsplanes 1980 -Rombachstraße/Vennbahnweg- hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

10

Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2015

11

Rollefstraße, Verkehrsberuhigung Bürgerantrag eines Anliegers vom 01.06.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Rollefstraße, Verkehrsberuhigung Bürgerantrag eines Anliegers vom 01.06.2015

12

Haltverbot Ecke Heussstraße / Rombachstraße Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Brand vom 21.05.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haltverbot Ecke Heussstraße / Rombachstraße Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Brand vom 21.05.2015

13

Kreuzung Vennbahnweg / Brander-Feld-Weg, Maßnahmen zur Entschärfung der Gefahrensituation; Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Brand vom 21.05.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kreuzung Vennbahnweg / Brander-Feld-Weg, Maßnahmen zur Entschärfung der Gefahrensituation; Antrag der SPD-Bezirksfraktion Aachen-Brand vom 21.05.2015

14

Schroufstraße zwischen Freunder Landstraße und Kleinbahnstraße, Verkehrssicherheit Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90 Die Grünen Aachen-Brand vom 01.06.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schroufstraße zwischen Freunder Landstraße und Kleinbahnstraße, Verkehrssicherheit Antrag der Bezirksfraktion Bündnis 90 Die Grünen Aachen-Brand vom 01.06.2015

15

Behandlung von Anträgen

Ergebnis: (offen)

16

Beantwortung von Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

18

Verschiedenes

Ergebnis: (offen)

19

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg Endausbau der Erschließung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg Endausbau der Erschließung

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)