Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
21.10.15, 17:00
Ende
21.10.15, 18:46
Erstellt
22.10.15, 16:32
Aktualisiert
12.11.15, 16:35

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:

Ergebnis: (offen)

2.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Sevgi Sakar (SPD)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Frau Sevgi Sakar (SPD)

2.2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Patrick Deloie (SPD)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Herr Patrick Deloie (SPD)

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.09.2015 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.09.2015 (öffentlicher Teil)

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 mit Anlagen

7

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Brander Straße, Breitbendenstraße, Hubert-Spickernagel-Staße, Franz-Delheid-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Brander Straße, Breitbendenstraße, Hubert-Spickernagel-Staße, Franz-Delheid-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

II. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen zwischen Brander Straße und Breitbendenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: II. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Brander Straße und Breitbendenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Bebauungsplan Nr. 929 - Soerser Weg / Wohnbebauung - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Krefelder Straße, dem Salvatorberg und der Karolingerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 929 - Soerser Weg / Wohnbebauung - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Krefelder Straße, dem Salvatorberg und der Karolingerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

12

Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen; hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen; hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG

13

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln

14

Anfragen:

Ergebnis: (offen)

14.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

14.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

16

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

17

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

18

Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.3

(nichtöffentlich)

8.4

(nichtöffentlich)

8.5

(nichtöffentlich)

8.6

(nichtöffentlich)

8.7

(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)