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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
23.09.15, 17:00
Ende
23.09.15, 19:18
Erstellt
09.09.15, 11:35
Aktualisiert
04.11.15, 10:40

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels

5.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg Endausbau der Erschließung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg Endausbau der Erschließung

5.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015)

5.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameter

5.5

Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD) Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015

6

Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - hier: Satzungsbeschluss

8

Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinik hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinik hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

10

Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West - hier: Satzungsbeschluss

11

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

12

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40 hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen Einführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016 Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen Einführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016 Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")

15

Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

16.1

Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanfragen

16.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

17.2

Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG

18

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

19

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

20

Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRW Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRW Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.1

(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)