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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
24.06.15, 17:00
Ende
24.06.15, 19:00
Erstellt
10.06.15, 08:03
Aktualisiert
18.09.15, 11:00

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.05.2015 (öffentlicher Teil)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.05.2015 (öffentlicher Teil)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015- ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebietes Avantis

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015- ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebietes Avantis

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

4.3

Über - und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bereitstellung von Mitteln zur Unterbringung von Flüchtlingen

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über - und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bereitstellung von Mitteln zur Unterbringung von Flüchtlingen

5

Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in städtischen OGS-Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in städtischen OGS-Maßnahmen

6

Entwurf der Jahresrechnung 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf der Jahresrechnung 2013

7

11. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 11. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen

8

Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Aachen hier: Sachstandsbericht zum Verfahren sowie Kommunikation- und Partizipationskonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Aachen hier: Sachstandsbericht zum Verfahren sowie Kommunikation- und Partizipationskonzept

9

Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

10

Position der Region Aachen zu möglichen wirtschafts-, struktur- und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier; Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 18.05.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Position der Region Aachen zu möglichen wirtschafts-, struktur- und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier; Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 18.05.2015

11

aachen tourist service e.V. - Satzungsänderung und Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: aachen tourist service e.V. - Satzungsänderung und Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat

12

Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

12.1

Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. Dez II/0003/WP17 Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. Dez II/0003/WP17 Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

13

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anfragen

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

14.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

15.1

Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsanträge

16

3. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2015-2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 3. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2015-2020

17

Kita Scheibenstraße 11 – Neue U3-Gruppe: Übernahme des Trägeranteils der Caritas Lebenswelten GmbH, Investitionskostenzuschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kita Scheibenstraße 11 – Neue U3-Gruppe: Übernahme des Trägeranteils der Caritas Lebenswelten GmbH, Investitionskostenzuschuss

1

(nichtöffentlich)

2

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)

9

(nichtöffentlich)