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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
16.04.15, 17:00
Ende
16.04.15, 18:35
Erstellt
31.03.15, 12:53
Aktualisiert
09.09.15, 13:45

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.01.2015

Ergebnis: (offen)

3

Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen; 1. Fortschreibung 2015 – Entwurf Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“ Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen; 1. Fortschreibung 2015 – Entwurf Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“ Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“

4

Euregiobahn, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Richterich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Euregiobahn, Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Richterich

5

Erneuerung von Bushaltestellen 2015 1. Vaalser Straße, Haltestelle "Schanz" stadtauswärts 2. Mozartstraße, Haltestelle "Reumontstraße" stadtauswärts 3. Johannstraße, Haltestelle "Tilsiter Straße" beidseitig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erneuerung von Bushaltestellen 2015 1. Vaalser Straße, Haltestelle "Schanz" stadtauswärts 2. Mozartstraße, Haltestelle "Reumontstraße" stadtauswärts 3. Johannstraße, Haltestelle "Tilsiter Straße" beidseitig

6

Schleidener Straße, Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt von Montebourgstraße bis Auf der Kier; Baubeschluss für Finanzierungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schleidener Straße, Umbau Ortslage Walheim, 2. Bauabschnitt von Montebourgstraße bis Auf der Kier; Baubeschluss für Finanzierungsantrag

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss

8

Süsterfeldstraße, Umbau zur Realisierung eines Bauvorhabens Ausführungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Süsterfeldstraße, Umbau zur Realisierung eines Bauvorhabens Ausführungsbeschluss

9

Kaiserplatz, Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs Ausführungsbeschluss

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kaiserplatz, Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs Ausführungsbeschluss

10

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Kaiserplatz Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

11

Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen

12

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)

13

Mühlenberg Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Mühlenberg Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

14

Büchel von Rethelstraße bzw. Büchel 5 bis einschließlich Hausnummern 29/31 bzw. 22/24 Abrechnung der als Hauptgeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Büchel von Rethelstraße bzw. Büchel 5 bis einschließlich Hausnummern 29/31 bzw. 22/24 Abrechnung der als Hauptgeschäftsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

15

Scheurenstraße Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Scheurenstraße Abrechnung der als Anliegerstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

16

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

1

Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)