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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
11.03.15, 17:00
Ende
11.03.15, 18:35
Erstellt
26.02.15, 09:41
Aktualisiert
20.08.15, 12:12

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 19.11.2014, 10.12.2014, 28.01.2015 und 11.02.2015; die Niederschriften werden nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Anpassung der Betriebskostenzuschüsse 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - Anpassung der Betriebskostenzuschüsse 2015

4.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG- und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) - Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG- und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) - Haushaltsjahr 2014

5

Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 875, Flur 74, Gemarkung Aachen (Piusstraße 8-14) im Stadtbezirk Aachen-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 875, Flur 74, Gemarkung Aachen (Piusstraße 8-14) im Stadtbezirk Aachen-Mitte

6

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 451 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen Kruppstraße, Turmstraße, Intzestraße und Bunsenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 451 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen Kruppstraße, Turmstraße, Intzestraße und Bunsenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

7

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 472 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Geländes der RWTH-Aachen nordöstlich der Hainbuchenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 472 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Geländes der RWTH-Aachen nordöstlich der Hainbuchenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

8

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 480 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Komphausbadstraße, Bädersteig, Mefferdatisstraße und Großkölnstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 480 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Komphausbadstraße, Bädersteig, Mefferdatisstraße und Großkölnstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

9

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 485 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Jakobstraße/Ecke Trichtergasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 485 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Jakobstraße/Ecke Trichtergasse hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

10

1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt vom 08.10.2002 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt vom 08.10.2002

11

2. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hauptbahnhof Aachen vom 08.10.2001 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hauptbahnhof Aachen vom 08.10.2001

12

Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds

13

Ratsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen zur Änderung der Spielplatzsatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen zur Änderung der Spielplatzsatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2014

14

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

15

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015

16

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

17

Inklusion an Grundschulen, Ratsantrag Nr. 328/16 der Grüne-Fraktion vom 17.09.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Inklusion an Grundschulen, Ratsantrag Nr. 328/16 der Grüne-Fraktion vom 17.09.2013

18

Vorzeitige Schließung der GHS Eilendorf zum Schuljahresende 2014/2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorzeitige Schließung der GHS Eilendorf zum Schuljahresende 2014/2015

19

Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils

20

Annahme von Schenkungen:

Ergebnis: (offen)

20.1

Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brander Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brander Feld

20.2

Annahme einer Schenkung für die Montessori-Grundschule Mataréstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Montessori-Grundschule Mataréstraße

20.3

Annahme einer Schenkung für das Inda Gymnasium

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für das Inda Gymnasium

21

Beteiligung an der Kampagne des Landesintegrationsrates 'HIER, wo ich lebe, will ich wählen'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Beteiligung an der Kampagne des Landesintegrationsrates 'HIER, wo ich lebe, will ich wählen'

22

Anfragen

Ergebnis: (offen)

23

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

24

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 21.01.2015 hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

7.2

(nichtöffentlich)

7.3

(nichtöffentlich)

7.4

(nichtöffentlich)

7.5

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)