Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 17.04.2013 und 29.05.2013; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013 wurde inzwischen übersandt.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Miete und Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Miete und Betriebskosten für das Stadtarchiv in der Nadelfabrik
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 Einsatz von Küchenkräften in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 Einsatz von Küchenkräften in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 853 - Sandkaulstraße/ Rochusstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Rochusstraße und der Alexanderstraße an der östlichen Seite der Sandkaulstraße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 946 - Krugenofen / Hauptstraße – für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krugenofen, Hauptstraße und Klausener Straße hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - Teil B für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - Teil B für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 598 - Weidenweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Weidenweg, Kastanienweg und Seffenter Weg hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 942 - Veltmanplatz/Kreuzherrenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Veltmanplatz, Kreuzherrenstraße und Kirche/Pfarramt/Kindertagesstätte Heilig-Kreuz hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Vorlage wurde bereits zur Ratssitzung am 17.04.2013 versandt.)</span>
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung)
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Stadt Aachen (Aachener Straßenverordnung) Ergänzungsvorlage (Ergebnisse und Anregungen aus den Sitzungen der Bezirksvertretungen)
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) hier: Geschwisterkindermäßigung und zusätzliche Betreuungsstufen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz) zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 27.06.2012 hier: Geschwisterkindregelung und Beitrag bei Betreuung mit mehr als 45 Stunden/Woche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen) zuletzt geändert durch den 4. Nachtrag vom 27.06.2012 hier: Geschwisterkindregelung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2012
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2012
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aachen-Pass - Änderung der Richtlinien
Tagungs- und Kongressstandort Aachen - Perspektiven und Möglichkeiten hier Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung am 03.07.2013
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tagungs- und Kongressstandort Aachen - Perspektiven und Möglichkeiten hier Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung am 03.07.2013
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen, hier Kinder- und Jugendausschuss
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Protest gegen die Wiederinbetriebnahme von Tihange 2 hier Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN vom 19.06.2013 zur Tagesordnung der Ratssitzung 03.07.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2013: Alternativplanung für das Karlsjahr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Linke vom 19.06.2013: Alternativplanung für das Karlsjahr
