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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
06.05.15, 17:00
Ende
06.05.15, 17:00
Erstellt
23.04.15, 16:22
Aktualisiert
24.06.15, 10:02

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.02.2015 und 18.03.2015

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: (offen)

3.1

Vorträge der Vereine - Stadtbekannt & Co. Aachen e.V. "Projekt Demokratie" - Aachener Förderverein Integration durch Sport e.V. "Projekt Glas" - Förderverein Sozialpädagogische Hilfen an der RSD-Aachen e.V. "Integrationsprojekt für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge"

Ergebnis: (offen)

4

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)

5

Friedlandstraße Zusatzschilder

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Friedlandstraße Zusatzschilder

6

Maßnahmenplan Radverkehr Radverkehrsanlagen in Aachen - Ost

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Maßnahmenplan Radverkehr Radverkehrsanlagen in Aachen - Ost Bau- und Ausführungsbeschluss

7

Willy-Brandt-Platz - Bustrasse Ausführungsbeschluss

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Willy-Brandt-Platz - Bustrasse Ausführungsbeschluss

8

Haltestelle Hainbuchenstraße (stadtauswärts) Neuausbau der stadtauswärtigen Haltestelle am Fahrbahnrand in der Mies-van-der-Rohe-Straße Ausführungsbeschluss

Ergebnis: abgelehnt

Bearbeitetes Dokument: Haltestelle Hainbuchenstraße (stadtauswärts) Neuausbau der stadtauswärtigen Haltestelle am Fahrbahnrand in der Mies-van-der-Rohe-Straße Ausführungsbeschluss

9

Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2015/2016 - Landesförderung - Kommunale Förderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bearbeitetes Dokument: Auswahl der Familienzentren für das Kitajahr 2015/2016 - Landesförderung - Kommunale Förderung

10

Theaterstraße stärken hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 02.03.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Theaterstraße stärken hier: Ratsantrag der Fraktionen CDU und SPD vom 02.03.2015

11

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 896 Weststraße hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - vereinfachte Änderung - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 896 Weststraße hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - vereinfachte Änderung - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

12

III. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - hier: - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: III. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 - Bodelschwinghstraße - hier: - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

13

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - hier: - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB - Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

14

Mitteilungen

Ergebnis: (offen)

1

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 25.02.2015 und 18.03.2015 : (nichtöffentlich)

2

Aufstellung des Bebauungsplans - Weißhausstraße / Höfchensweg - im Bereich zwischen Weißhausstraße, Eupener Straße, Höfchensweg und der Bahnlinie Aachen - Hergenrath im Stadtbezirk Aachen-Mitte; hier: (nichtöffentlich)

3

Mitteilungen: (nichtöffentlich)