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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
05.09.12, 17:00
Ende
05.09.12, 18:15
Erstellt
21.08.12, 16:51
Aktualisiert
19.06.15, 09:44

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 23.05.2012 und 27.06.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Möblierung neue Feuerwache / Leitstelle

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2012 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Möblierung neue Feuerwache / Leitstelle

4.2

Neugestaltung der Platzanlage Prinzenhof hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Neugestaltung der Platzanlage Prinzenhof

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 U3 Ausbau – Schaffung geeigneter Auslagerungsstandorte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2012 U3 Ausbau – Schaffung geeigneter Auslagerungsstandorte

4.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushalt 2012 - Uniklinikum: Zukünftige Verkehrserschließung, Ausführungsbeschluss

5

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 683 - Süsterfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen der Süsterfeldstraße und den Bahnanlagen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 683 - Süsterfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen der Süsterfeldstraße und den Bahnanlagen hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

6

III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A -Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: III. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A -Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckener Straße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

7.1

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. Änderung Bebauungsplan Nr. 800 - Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen / Heerlen - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen der Staatsgrenze Deutschland/ Niederlande und der Avantisallee hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2011

9

KiBiz-Betriebskitas ermöglichen - Wirtschaftsstandort stärken

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: KiBiz-Betriebskitas ermöglichen - Wirtschaftsstandort stärken

10

Ausbau des Eisenbahn-Knotens Köln Hier: Resolution

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausbau des Eisenbahn-Knotens Köln Hier: Resolution

11

Bilanz des Frauenförderplans 2001 - 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bilanz des Frauenförderplans 2001 - 2011

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW hier: Bestellung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking zum Vorstandsmitglied der Gesellschaft „Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V.“(Avantis)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW hier: Bestellung von Herrn Beigeordneten Prof. Dr. Manfred Sicking zum Vorstandsmitglied der Gesellschaft „Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V.“(Avantis)

13

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen

14

Archäologische Vitrine hier: Annahme einer weiteren Schenkung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Archäologische Vitrine hier: Annahme einer weiteren Schenkung

15

Annahme einer Schenkung Pavillon - Jugendraum auf dem Grundstück im Aachener Preuswald, Maria im Tann

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung Pavillon - Jugendraum auf dem Grundstück im Aachener Preuswald, Maria im Tann

16

Anfragen

Ergebnis: (offen)

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung der Ratsitzung am 5. September 2012 Bestandsschutzgarantie für das Autonome Zentrum

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung der Ratsitzung am 5. September 2012 Bestandsschutzgarantie für das Autonome Zentrum

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

Einräumung eines Erbbaurechtes an der Krefelder Straße zur Ansiedlung der Firma Trianel; hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)