öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 11.02.2015 und 11.03.2015; die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2015 wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich - hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich - hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich - hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich - hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 693 - Richardstraße/ Gottfriedstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Richardstraße und Gottfriedstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 693 - Richardstraße/ Gottfriedstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Richardstraße und Gottfriedstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 502 - Morillenhang - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Morellerweg, Franziskusstraße und Morillenhang hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 502 - Morillenhang - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Morellerweg, Franziskusstraße und Morillenhang hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 519 - Wespienstraße (Parkhaus) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wirichsbongardstraße, Borngasse und Wespienstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 519 - Wespienstraße (Parkhaus) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wirichsbongardstraße, Borngasse und Wespienstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 539 - Vaalser Straße/ Westpark - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Gartenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 539 - Vaalser Straße/ Westpark - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Gartenstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 514 (einschließlich aller Änderungen) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Amsterdamer Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 514 (einschließlich aller Änderungen) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Amsterdamer Ring hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: erneuter Änderungsbeschluss <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: erneuter Änderungsbeschluss

Geprüfter Jahresabschluss 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Geprüfter Jahresabschluss 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2014

Stiftungsangelegenheiten; Satzungsänderung der Cockerill-Liebermann-Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stiftungsangelegenheiten; Satzungsänderung der Cockerill-Liebermann-Stiftung

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014

Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Brand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Brand

Schenkung der Kunststiftung NRW von Michael Dean an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung der Kunststiftung NRW von Michael Dean an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-Museum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-Museum

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils

Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen; 1. Fortschreibung 2015 – Entwurf Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“ Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen; 1. Fortschreibung 2015 – Entwurf Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“ Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“

Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2015, Nr. 56/17 Kein Fracking in Aachen ermöglichen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2015, Nr. 56/17 Kein Fracking in Aachen ermöglichen

Sachstandsbericht zur Bekanntmachung nichtöffentlicher Themen im Ratsinformationssystem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung vom 30.03.2015 sowie Ratsantrag Nr. 13/17 vom 04.09.2014

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Sachstandsbericht zur Bekanntmachung nichtöffentlicher Themen im Ratsinformationssystem Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung vom 30.03.2015 sowie Ratsantrag Nr. 13/17 vom 04.09.2014

Anfragen

Ergebnis: (offen)

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

Besetzung von Ausschüssen Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Besetzung von Ausschüssen Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Winterdienst auf Radschutzstreifen und Radwegen Ratsantrag Nr. 67/17 der GRÜNE Fraktion vom 05.03.2015

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Winterdienst auf Radschutzstreifen und Radwegen Ratsantrag Nr. 67/17 der GRÜNE Fraktion vom 05.03.2015

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)

(nichtöffentlich)