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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
26.02.14, 17:00
Ende
26.02.14, 18:55
Erstellt
11.02.14, 09:18
Aktualisiert
26.03.15, 10:58

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 29.01.2014; die Niederschrift wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Finanzanlage Deponie Warden, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 - Finanzanlage Deponie Warden, Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

5

Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Rehmannstraße, Goffartstraße und Bergische Gasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Rehmannstraße, Goffartstraße und Bergische Gasse

6

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

7

Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

8

Ratsantrag Nr. 301 / 16 aus 2013 der UWG vom 02.07.2013 1. Pfand gehört daneben, Boxen für Pfandflaschen 2. Ablagen für verpackte Essensreste ( Doggybags )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag Nr. 301 / 16 aus 2013 der UWG vom 02.07.2013 1. Pfand gehört daneben, Boxen für Pfandflaschen 2. Ablagen für verpackte Essensreste ( Doggybags )

9

Integrationsratswahl 2014 Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integrationsratswahl 2014 Änderung der Wahlordnung des Integrationsrates

10

Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brühlstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brühlstraße

11

Annahme von Schenkungen für die katholische Grundschule Karl-Kuck-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme von Schenkungen für die katholische Grundschule Karl-Kuck-Schule

12

Schenkung an städtische Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Schenkung an städtische Kindertageseinrichtungen

13

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

'Innovationsregion Rheinisches Revier'

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: 'Innovationsregion Rheinisches Revier'

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

Personalangelegenheiten: (vertraulich)

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)