Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.03.14, 17:00
Ende
19.03.14, 18:50
Erstellt
05.03.14, 09:41
Aktualisiert
26.03.15, 09:59

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 29.01.2014 und 26.02.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Alter Schlachthof, Endausbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Alter Schlachthof, Endausbau

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Prof.-Wieler-Str.: Ausbau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Professor-Wieler-Straße, Erschließung Gewerbegebiet

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Erneuerung Parkleitsystem

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Erneuerung Parkleitsystem

5

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" (verkehrsberuhigter Bereich)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage "Annastraße" (verkehrsberuhigter Bereich)

6

Einbringung Jahresabschluss 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung Jahresabschluss 2010

7

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 29.01.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 29.01.2014

8

Telenotarzt-Dienst im Rettungsdienst der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Telenotarzt-Dienst im Rettungsdienst der Stadt Aachen

9

Ratsantrag der SPD Fraktion Einbeziehung des historischen Ortskerns von Aachen-Kornelimünster in den Antrag auf Aufnahme der Heiligtumsfahrt in die Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der SPD Fraktion Einbeziehung des historischen Ortskerns von Aachen-Kornelimünster in den Antrag auf Aufnahme der Heiligtumsfahrt in die Liste des immateriellen UNESCO-Weltkulturerbes

10

Satzungsänderung der Stiftung Bischoff <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht)</span>

Ergebnis: zurückgezogen

11

Anfragen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

13

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2014 Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltssatzung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2014 Änderung des § 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

15

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2014/15 und Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

Erbbaurecht am Parkhaus Krefelder Straße zugunsten der Alemannia Aachen Stadion GmbH; hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.2

Verkauf der ehemaligen Förderschule in Aachen, Kurbrunnenstr. 6 hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.3

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

Tischvorlage:&nbsp;(nichtöffentlich)