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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
07.05.14, 17:00
Ende
07.05.14, 19:40
Erstellt
23.04.14, 13:38
Aktualisiert
26.03.15, 09:58

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 09.04.2014; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2014 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme Verlängerung Vorplatz Tivoli

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2014 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Maßnahme Verlängerung Vorplatz Tivoli

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Komericher Weg, Brückenneubau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Komericher Weg, Brückenneubau

5

Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße / Wertzgelände - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Joseph-von-Görres-Straße, Gneisenaustraße, Peliserkerstraße und Stolberger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bebauungsplan Nr. 885 - Joseph-von-Görres-Straße / Wertzgelände - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Joseph-von-Görres-Straße, Gneisenaustraße, Peliserkerstraße und Stolberger Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

6

Standorte der David - Hansemann - Schule und der 4. Aachener Gesamtschule ab Beginn des Schuljahres 2014/2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Standorte der David - Hansemann - Schule und der 4. Aachener Gesamtschule ab Beginn des Schuljahres 2014/2015

7

Fortentwicklung der Städteregion Aachen - Ergänzende Vereinbarungen zur Finanzierungssystematik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fortentwicklung der Städteregion Aachen - Ergänzende Vereinbarungen zur Finanzierungssystematik

8

Evaluierung des Städteregion Aachen Gesetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Evaluierung des Städteregion Aachen Gesetzes

9

Satzungsänderung Stiftung Alten- und Siechenfonds sowie der Stiftung Kinder- und Jugendfonds

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung Stiftung Alten- und Siechenfonds sowie der Stiftung Kinder- und Jugendfonds

10

Satzungsänderung Stiftung Bischoff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzungsänderung Stiftung Bischoff

11

Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 812 - Kornelimünster West, Oberforstbacher Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anordnung der Umlegung für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 812 - Kornelimünster West, Oberforstbacher Straße -

12

40 Prozent Frauen in Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsgremien hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.04.2014 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt am 07.05.2014

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: 40 Prozent Frauen in Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsgremien hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.04.2014 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt am 07.05.2014

13

Anfragen

Ergebnis: (offen)

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

16

Integrationsratswahl 2014 - Änderung der Wahlordnung hier: Änderung des Zählsystems für die Sitzverteilung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Integrationsratswahl 2014 - Änderung der Wahlordnung hier: Änderung des Zählsystems für die Sitzverteilung

17

Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. - GOB N.V. und der Avantis Services N.V. gemäß Artikel 21 Abs. 1 lit. a) i.V.m. Artikel 18 Abs. 1 und Artikel 18 C Abs. 1 lit. a) i.V.m. Artikel 18 Abs. 2 und 4 der Satzungen der Gesellschaften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen-Heerlen N.V. - GOB N.V. und der Avantis Services N.V. gemäß Artikel 21 Abs. 1 lit. a) i.V.m. Artikel 18 Abs. 1 und Artikel 18 C Abs. 1 lit. a) i.V.m. Artikel 18 Abs. 2 und 4 der Satzungen der Gesellschaften

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.1.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.2.1

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)