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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
22.10.14, 17:00
Ende
22.10.14, 20:35
Erstellt
08.10.14, 11:13
Aktualisiert
16.03.15, 13:10

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft

4.2

2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Alt-Haarener-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Alt-Haarener-Straße

4.4

U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 - 5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 - 5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas

4.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße

5

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen

6

Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung

7

Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

9

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße

10

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)

11

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße

12

1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau

12.1

1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier sozialer Wohnungsbau

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014

13

2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers

13.1

Tischvorlage: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ...... hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Tischvorlage: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ...... hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014

14

Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen

15

Wirtschaftsplan Eurogress 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress 2014

16

Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

17

EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im Rahmen des Konvents der Bürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im Rahmen des Konvents der Bürgermeister

18

Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim

19

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

20

Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorge hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014

Ergebnis: (offen)

20.1

Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"

21

Anfragen

Ergebnis: (offen)

22

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

22.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien

23

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

24

Entwurf Jahresabschluss 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Jahresabschluss 2012

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)