Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Alt-Haarener-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Alt-Haarener-Straße
U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 - 5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und 5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberg hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier sozialer Wohnungsbau
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers
Tischvorlage: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ...... hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Wirtschaftsplan Eurogress 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan Eurogress 2014
Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verlegung von Stolpersteinen Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im Rahmen des Konvents der Bürgermeister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im Rahmen des Konvents der Bürgermeister
Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorge hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014
Ergebnis: (offen)
Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Entwurf Jahresabschluss 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entwurf Jahresabschluss 2012