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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
19.11.14, 17:00
Ende
19.11.14, 18:00
Erstellt
04.11.14, 14:34
Aktualisiert
12.03.15, 17:11

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.10.2014; die Niederschrift wird nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 - Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 - Mietzahlungen für das Objekt Freunder Weg

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2014 – Mehraufwendungen/-auszahlungen für Zinsen in Produkt 160201, Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2014 – Mehraufwendungen/-auszahlungen für Zinsen in Produkt 160201, Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

4.3

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei PSP Element 1-100201-900-2 Bauverwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei PSP Element 1-100201-900-2 Bauverwaltung

5

IV. Änderung Bebauungsplan Nr. 828 A - Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - hier: - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: IV. Änderung Bebauungsplan Nr. 828 A - Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - hier: - Empfehlung zum Satzungsbeschluss

6

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013

8

Anfragen

Ergebnis: (offen)

9

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

9.1

Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung von Mitgliedern in diverse Ausschüsse des Rates der Stadt Aachen

10

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

11

Beginn der Ratssitzungen um 18 Uhr hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 04.11.2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird mündlich berichtet.)</span>

Ergebnis: (offen)

12

Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fünfter Nachtrag zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Aachen vom 15.12.1995

13

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Aachen vom 15.12.1995

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

3.6

(nichtöffentlich)

3.7

(nichtöffentlich)

3.8

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.9

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

Verkauf eines Baugrundstückes in Aachen, Franzstraße hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)