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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
28.01.15, 17:00
Ende
28.01.15, 19:50
Erstellt
13.01.15, 13:44
Aktualisiert
12.03.15, 17:10

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrifen über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014, 19.11.2014 und 10.12.2014; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

5

Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015

6

Haushaltsplanberatungen 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Haushaltsplanberatungen 2015

7

Stellenplan 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stellenplan 2015

8

Erlass einer Hebesatzsatzung Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Hebesatzsatzung Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

9

Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte

10

Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung einer Wettbürosteuer

11

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen Neufassung zum 01.04.2015

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen Neufassung zum 01.04.2015

12

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht 2013

14

Entwurf Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entwurf Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule Aachen einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019

15

Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Erhaltung von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen

Ergebnis: zurückgestellt

Bearbeitetes Dokument: Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Erhaltung von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen

16

Reauditierung der Stadt Aachen als Familiengerechte Kommune

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Reauditierung der Stadt Aachen als Familiengerechte Kommune

17

Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 31/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion Einbindung des Finanzauschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 31/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion Einbindung des Finanzauschusses

18

Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 32/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion Lesbarkeit und Transparenz des Haushalts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 32/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion Lesbarkeit und Transparenz des Haushalts

19

Anfragen

Ergebnis: (offen)

20

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

20.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

21

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

22

Dezernatsverteilungsplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Dezernatsverteilungsplan

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)