Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014 und 19.11.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 - Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG - und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Alt-Haarener-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Alt-Haarener-Straße
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 021401 Wahlen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 021401 Wahlen
Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015
Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
III. Änderung Bebauungsplan Nr. 900 - Krefelder Straße / Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Merowingerstraße, Alter Tivoli und Stichstraße / Fußweg zwischen Alter Tivoli und Krefelder Straße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 961 - Adalbertsteinweg / Bismarckstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Goerdelerstraße und dem Bhf Rothe Erde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße hier: Beschluss der Änderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 15. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015 17. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen Neufassung der Vorlage Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
27. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 27. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebssatzung für das Krematorium der Stadt Aachen vom 01.01.2011 1. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Betriebssatzung für das Krematorium der Stadt Aachen vom 01.01.2011 1. Nachtrag
Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011; 1. Nachtrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011; 1. Nachtrag
Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Bericht des Gebäudemanagements zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zum Thema Portfoliomanagement und Lebenszykluskosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bericht des Gebäudemanagements zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zum Thema Portfoliomanagement und Lebenszykluskosten
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2013 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2013 dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revision
Wirtschaftsplan 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013
Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015
Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
2. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 2. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030, sowie Handlungskonzept 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030, sowie Handlungskonzept 2020
Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports - Anschaffung von Sportgeräten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports - Anschaffung von Sportgeräten
Schenkung eines Ölgemäldes Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom aus Privatbesitz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Schenkung eines Ölgemäldes Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom aus Privatbesitz
Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden
Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr. 774 und 891 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Ratsantrag der Grünen Bildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Ratsantrag der Grünen Bildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
Investorenmodell KiTA Eintrachtstraße - Abschluss eines Mietvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Investorenmodell KiTA Eintrachtstraße - Abschluss eines Mietvertrages
Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2015 bis 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2015 bis 2017
Pflege der deutschen Sprache in Aachener Verwaltung hier: Ratsantrag Nr. 15/17 der AfD-Gruppe vom 13.09.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Pflege der deutschen Sprache in Aachener Verwaltung hier: Ratsantrag Nr. 15/17 der AfD-Gruppe vom 13.09.2014
