Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.06.2014 und 02.07.2014; die Niederschriften der Sitzung vom 02.07.2014 wird nachgereicht.
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier:Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW Überplanmäßige Auszahlungen bei PSP Element 5-120102-000-04500-300-1 sowie überplanmäßige Aufwendungen bei PSP-Element 4-120102-024-7 Rehmplatz, Umbau Ac-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 Sanierung des Freibades Hangeweiher
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 Sanierung des Freibades Hangeweiher
Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel; hier: Voraussetzungen für die Abwendung des Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bearbeitetes Dokument: Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel; hier: Voraussetzungen für die Abwendung des Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB
Bebauungsplan Nr. 959 - Peterstraße / Blondelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peterstraße, Blondelstraße und Adalbertstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 389 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Holzgraben, Büchel, Peterstraße und Ursulinerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 389 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Holzgraben, Büchel, Peterstraße und Ursulinerstraße hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 406 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Büchel, Dahmengraben, Bädersteig und Komphausbadstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 406 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Büchel, Dahmengraben, Bädersteig und Komphausbadstraße hier: Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 442 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Blondelstraße zwischen Peterstraße und Parkhauszufahrt hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 442 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Blondelstraße zwischen Peterstraße und Parkhauszufahrt hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
Ergebnis: zurückgestellt
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: 1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - hier: sozialer Wohnungsbau
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitetes Dokument: 2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014 hier: Wechsel des Vorhabenträgers
10. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen aufgrund der geänderten Rechtslage bzgl. der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
14. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen aufgrund der geänderten Rechtslage bezüglich der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: 14. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen aufgrund der geänderten Rechtslage bezüglich der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
Verzicht auf Fracking fordern Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Verzicht auf Fracking fordern Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2014
Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Safi Özbay vom 28.05.2014 bzw. vom 17.06.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014
Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke sowie die Wahl des Integrationsrates vom 25.05.2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Wolfgang Palm, PRO NRW, im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Wolfgang Palm, PRO NRW, im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien - Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -
Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
Umbesetzung von Gremien des Sparkassenzweckverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Gremien des Sparkassenzweckverbandes
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Markus Mohr, AfD, im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Ratsfrau Mara Müller, AfD, im Schulausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien hier: Sportausschuss
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Resolution Schwertbad (Interfraktioneller Ratsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 15.08.2014)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
PKW-Maut behindert das Zusammenleben in der Region (Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.07.2014)
Ergebnis: (offen)
Erhalt und Schutz eines Bildes des Wandmalers Klaus Paier (Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08. zum gleichlautenden Ratsantrag vom 19.08.2014)
Ergebnis: (offen)
