öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2014

Ergebnis: (offen)

Südausgang Hauptbahnhof - Machbarkeitsstudie Tunneldurchstich - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Südausgang Hauptbahnhof - Machbarkeitsstudie Tunneldurchstich - Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2014

Fernbushaltestelle Kühlwetterstraße/Westbahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Fernbushaltestelle Kühlwetterstraße/Westbahnhof

Campus Melaten - Situation für Radfahrer und Fußgänger an der Ringfahrbahn Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Campus Melaten - Situation für Radfahrer und Fußgänger an der Ringfahrbahn Süd

Zusätzliche Fahrradbügel und Radstellanlagen an stark frequentierten Plätzen Ratsantrag der Fraktionen SPD und GRÜNE vom 01.12.2008 Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 18.06.2012

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Zusätzliche Fahrradbügel und Radstellanlagen an stark frequentierten Plätzen - Ratsantrag der Fraktionen SPD und GRÜNE vom 01.12.2008 (lfd. Nummer 351/ 15) - Ratsantrag der Fraktionen CDU und GRÜNE vom 18.06.2012 (lfd. Nummer 229/ 16)

Bewohnerparken; hier: Einführung eines Tagestickets in weiteren Bereichen

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Bearbeitetes Dokument: Bewohnerparken; hier: Einführung eines Tagestickets in weiteren Bereichen

Stadtverkehrsförderung NRW - Finanzierungssituation

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Stadtverkehrsförderung NRW - Finanzierungssituation

Umbau Grüner Weg, Baubeschluss für Finanzierungsantrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbau Grüner Weg, Baubeschluss für Finanzierungsantrag

Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets für Übernachtungsgäste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einführung eines kostenlosen ÖPNV-Tickets für Übernachtungsgäste; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2013

Umrüstung von 27 Lichtsignalanlagen auf LED-40 V- Technik

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Errichtung eines Kabelkatasters für das Steuerkabelnetz der Lichtsignalanlagen

Ergebnis: an Verwaltung zurück verwiesen

Karl-Marx-Allee von Friedrich-Ebert-Allee bis Von-Pastor-Straße Abrechnung der als Hauptverkehrsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Karl-Marx-Allee von Friedrich-Ebert-Allee bis Von-Pastor-Straße Abrechnung der als Hauptverkehrsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Annastraße von Frère-Roger-Straße bis Löhergraben/Alexianergraben Abrechnung der teilweise als verkehrsberuhigter Bereich und teilweise als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Annastraße von Frère-Roger-Straße bis Löhergraben/Alexianergraben Abrechnung der teilweise als verkehrsberuhigter Bereich und teilweise als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: (offen)

Ausbau B258 - Monschauer Straße hier: Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 27.03.2014 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Hierzu wird in der Sitzung berichtet.)</span>

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Komericher Weg, Brückenneubau

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014 hier: Komericher Weg, Brückenneubau

(nichtöffentlich)