Daten
Stichworte
Tagesordnungspunkte
Eröffnung der Sitzung
Ergebnis: (offen)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
Ergebnis: (offen)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Ergebnis: (offen)
Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
Ergebnis: zurückgezogen
Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport
Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: (offen)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013 hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013 hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger
Ergebnis: geändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613
Kaiserplatzgalerie hier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Kaiserplatzgalerie hier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraße hier:Wechsel der Vorhabenträgerin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraße hier:Wechsel der Vorhabenträgerin
Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018 - Sachstand der Planung - Sicherstellung der Finanzierung der Region Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018“ - Sachstand der Planung - Sicherstellung der Finanzierung der Region Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013
Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“ Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“ Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013
Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012
Aufstellung eines Baulandkatasters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Baulandkatasters
Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014
Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen
Ergebnis: (offen)
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: (offen)
Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur
Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen
Umbesetzung Planungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Planungsausschuss
Umbesetzung Sportausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Sportausschuss
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
Ergebnis: (offen)
Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH
Einführung eines Sozialtarifs für Strom durch die STAWAG Ratsantrag DIE LINKE 266/16
Ergebnis: geändert beschlossen