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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Daten

Kommune
Aachen
Beginn
29.05.13, 17:00
Ende
29.05.13, 18:50
Erstellt
15.05.13, 13:33
Aktualisiert
29.10.14, 14:56

Tagesordnungspunkte

1

Eröffnung der Sitzung

Ergebnis: (offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.04.2013 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>

Ergebnis: (offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Ergebnis: (offen)

4

Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport

Ergebnis: zurückgezogen

Bearbeitetes Dokument: Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung und Kultur, Schule, Jugend und Sport

5

Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wiederwahl von Frau Stadtkämmerin Annekathrin Grehling, Dez. II, und Bestellung zur Stadtdirektorin

6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: (offen)

6.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen – Haushalt 2013 hier: Ersatzneubau der Brücke Komericher Weg

6.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013 hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen – Haushaltsjahr 2013 hier: Vennbahnradweg, Fortführung Walheim/ Staatsgrenze

6.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger

Ergebnis: geändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsjahr 2013; Produkt 021503 Abwehr von Großschadensereignissen; Beschaffung Notstromanhänger

6.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsjahr 2013, Produkt 021501, Brandschutz - Beschaffung von Einsatzüberbekleidung für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Aachen

6.5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2013 hier: Kaubenden/ Kellershaustraße, Bplan 613

7

Kaiserplatzgalerie hier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Kaiserplatzgalerie hier: Konkretisierung der Leitdetails entsprechend dem Durchführungsvertrag

7.1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraße hier:Wechsel der Vorhabenträgerin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.891-Kaiserplatz-Galerie- im Stadtbezirk Aachen-Mitte, im Bereich der unteren Adalbertstraße hier:Wechsel der Vorhabenträgerin

8

Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018 - Sachstand der Planung - Sicherstellung der Finanzierung der Region Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bewerbung der Stadt Maastricht und der Region zur Kulturhauptstadt 2018“ - Sachstand der Planung - Sicherstellung der Finanzierung der Region Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 06.03.2013

9

Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“ Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Einrichtung eines Runden Tisches „Mobilität in Aachen“ Antrag der FreieWählerGemeinschaft Aachen vom 16.04.2013 zur Tagesordnung des Rates der Stadt Aachen am 29.05.2013

10

Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Via Regia - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2009 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2012

11

Aufstellung eines Baulandkatasters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Aufstellung eines Baulandkatasters

12

Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahl im Mai 2014

13

Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Wahl des Ausschusses beim Amtsgericht, der die Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014-2018 aus der Vorschlagsliste wählt und der über etwaige Einsprüche gegen die Vorschlagsliste zu entscheiden hat

14

Anfragen

Ergebnis: (offen)

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: (offen)

15.1

Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Entsendung eines Integrationsratsmitgliedes in den Betriebsausschuss Kultur

15.2

Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung von Auschüssen und anderen Gremien hier: Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen

15.3

Umbesetzung Planungsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Planungsausschuss

15.4

Umbesetzung Sportausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Umbesetzung Sportausschuss

16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

Ergebnis: (offen)

16.1

Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bearbeitetes Dokument: Bestellung von Herrn Beigeordneten Dr. Lothar Barth zum Geschäftsführer der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH

17

Einführung eines Sozialtarifs für Strom durch die STAWAG Ratsantrag DIE LINKE 266/16

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

Personalangelegenheiten hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

(nichtöffentlich)

7.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NW hier:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.3

(nichtöffentlich)